Duisburg. Ein Lehrer aus Duisburg gilt als rechtsextremer Verdachtsfall. Gegen ihn läuft ein Disziplinarverfahren. Zwei weitere Fälle sind in NRW bekannt.
Ein Duisburger Lehrer wird nach Angaben des Innenministeriums als „Rechtsextremismus-Verdachtsfall“ gewertet. Dieser Vorwurf trifft aktuell auf drei Lehrer in NRW zu.
Die Landesregierung hatte in ihrem Bericht für den Innenausschuss „Rechtsextreme Verdachtsfälle in den Behörden in NRW“ aufgelistet. Das Schulministerium bestätigt auf Nachfrage, dass gegen drei Lehrkräfte disziplinarrechtliche Maßnahmen ergriffen worden seien. Neben Duisburg gibt es Vorgänge in Minden-Lübbecke und Bonn.
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Disziplinarverfahren: Rechtsextremistische Äußerungen an Schulen
„In den gemeldeten Fällen geht es um rechtsextremistische, sowie vorrangig um rassistische und/oder antisemitische Äußerungen, teilweise im strafrechtlich relevanten Bereich“, sagt ein Sprecher des Schulministeriums. Die Verfahren laufen noch, es handele sich um Verdachtsfälle. Detaillierte Auskünfte könnten daher nicht gegeben werden.
Die Staatsanwaltschaft Duisburg erklärt auf Nachfrage, dass ein solches Verfahren vor Ort nicht anhängig sei.
Kommt der Verdacht von Dienstpflichtverletzungen auf, etwa durch rechtsextremistische und rassistische oder antisemitische Äußerungen und Verhaltensweisen, werden entsprechende Disziplinarverfahren eingeleitet, erklärt der Ministeriumssprecher. Die Staatsanwaltschaft werde eingeschaltet, wenn Äußerungen vorliegen, die den Verdacht einer Straftat rechtfertigen.