Duisburg. Seit der Kommunalwahl vor fast einem Jahr hat der Beirat für Menschen mit Behinderung in Duisburg nicht getagt. „Ein Skandal“, sagt die Linke.
Weil die Sitzungen des Beirats für Menschen mit Behinderung der Stadt Duisburg seit der Kommunalwahl im September 2020 abgesagt wurden, konnte das Gremium sich bisher noch nicht einmal konstituieren. Einen „Skandal“ nennt dies Carmen Hornung-Jahn, sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion Die Linke.
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Planmäßig sollte der Beirat am vergangenen Montag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreffen, doch diese wurde ebenso wie alle vorherigen wegen der Pandemie abgesagt. „Im Gegensatz zu vielen anderen Gremien, deren Sitzungen ebenfalls oftmals ausfielen, sind die Mitglieder des Beirats noch nicht einmal gewählt. Somit bestand für den Beirat weder die Möglichkeit, sich zu konstituieren noch sich in einer coronakonformen Art und Weise online oder in ausreichend großen Räumlichkeiten zu beraten und über drängende Probleme auszutauschen“, kritisiert Hornung-Jahn.
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Die Pandemie betreffe Duisburger mit Behinderung in besonderem Maße, so die linke Ratsfrau. Es gebe deshalb zahlreiche Probleme, um die sich der Beirat kümmern müsse. Hornung-Jahn: „Dieser mangelnde Einsatz für die Menschen zeigt sich auf kommunaler Ebene durch den Umgang mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung.“
Die Linke fordert deshalb die Stadtspitze auf, dem Beirat die Wahl und die Konstituierung schnellstmöglich zu ermöglichen. „Am besten im Zuge der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit am 14. September“, plädiert die Partei.
