Duisburg. Nach der Wahl läuft die Suche nach Mehrheiten in Duisburgs Rat. „Wollen nicht mehr nur von der Seitenlinie meckern“, sagt Grünen-Sprecher Lütke.

Die Große Koalition von SPD und CDU hat bei der Kommunalwahl erneut eine Mehrheit bekommen. Sie hätte 54 von 102 Sitzen im neuen Stadtparlament. Aber hat die GroKo angesichts der Stimmverluste beider Parteien eine Zukunft? „Nein“, sagt Grünen-Sprecher Felix Lütke.

Seine Partei errang 19 Sitze – das reicht aber mit der SPD nur zu 52 Mandaten. Ohne einen dritten im Bunde – etwa die Linke – ergibt das in der Praxis keine stabile Mehrheit. Bis klar ist, wer im neuen Stadtparlament den Ton angibt, kann es noch dauern.

Duisburg: Koalitionen in Kommunalparlamenten nicht vorgesehen

Dass liegt schon daran, dass der alte Rat noch bis Ende Oktober im Amt ist. Einen Grund zur Hektik gibt es auch deshalb nicht, weil Koalitionen in Kommunalparlamenten formal gar nicht vorgesehen sind. Auch die aktuelle „GroKo“ fand sich erst im Laufe des ersten Jahres nach der Wahl 2014. Möglich also, dazu zunächst alles so weiterläuft, wie es ist.

Doch vor allem in der SPD war schon am Wahlabend klar, dass der Verlust eines Viertels der Wähler nicht folgenlos bleiben kann. „Ein ernüchterndes Ergebnis“, sagt Sarah Philipp, trübe die Freude über die zahlreichen Direktmandate. „Wir sind offen für Gespräche mit allen demokratischen Parteien“, sagt die kommissarische Parteichefin – am 6. Oktober soll der Parteitag mit einem Satzungsbeschluss den Weg freimachen für eine künftige Doppelspitze mit OB Sören Link.

SPD-Gremien müssen das Wahlergebnis aufarbeiten

Ernüchterndes Ergebnis: Die kommissarische SPD-Vorsitzende Sarah Philipp (r.) mit Fraktionschef Bruno Sagurna und der stellv. Vorsitzenden Gisela Walsken am Wahlabend.
Ernüchterndes Ergebnis: Die kommissarische SPD-Vorsitzende Sarah Philipp (r.) mit Fraktionschef Bruno Sagurna und der stellv. Vorsitzenden Gisela Walsken am Wahlabend. © FUNKE Foto Services | Foto: STEFAN AREND

Bei den Sozialdemokraten beginnt am Dienstag die innerparteiliche Aufarbeitung der Wahl im Unterbezirks-Vorstand und -Ausschuss. Kopfzerbrechen machen nicht nur die Verluste an sich, sondern auch die verheerend niedrige Wahlbeteiligung, vor allem in den einstigen Hochburger im Stadtnorden. Längst stellen dort die Nichtwähler die absolute Mehrheit. Das ist zwar nicht nur ein SPD-Problem, doch ein „weiter so“ kann kaum Anspruch und Ziel der Partei sein. Sarah Philipp: „Wir müssen uns fragen, welche Schlüsse wir daraus ziehen.“

Ob’s weitergeht mit der „GroKo“, das werden in den nächsten Tagen und Wochen die Parteigremien beraten. „Ergebnisoffen“, wie Philipp versichert. Klar ist dabei wohl: Auch mit einer rot-grünen Ratskooperation wird man sich auseinandersetzen müssen. Da sind viele Gespräche notwendig. Die Grünen haben einen Generationswechsel vollzogen, Vertrauen muss noch wachsen.

Grüne: Sind bereit, Verantwortung zu übernehmen

Wesentlich klarer sehen da die Grünen: „Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen“, betont Felix Lütke. Nach fünf frustrierenden Jahren wolle die Fraktion „nicht länger von der Seitenlinie meckern“. Die Verdreifachung von Stimmen und Mandaten wertet er als ausdrücklichen Bürgerwunsch, „dass unsere Themen mehr vorkommen“. Als da sind: Klimaschutz, Verkehrswende, Bürgerbeteiligung. „Die SPD kann so nicht weitermachen“, glaubt der Grünen-Sprecher, „sie sollte konstruktiv nach neuen Mehrheiten suchen.“

Und die CDU? Am Mittwoch trifft sich erstmals die neue 22-köpfige Fraktion und wählt ihren Vorstand – dann geht’s an die Analyse des Ergebnisses. „Wir werden das mit externer Hilfe machen“, kündigt Parteichef Thomas Mahlberg an. Eine eigene Mehrheit gegen die SPD ist kaum denkbar, deshalb müssen die Christdemokraten abwarten, was die Gespräche bringen. Einen festen Fahrplan gebe es nicht, aber: „Wir müssen auch darüber diskutieren, ob wir mit der SPD weitermachen wollen.“

KONSTITUIERENDE SITZUNG DES RATES AM 2. NOVEMBER

  • Der bei der Kommunalwahl am 13. September neu gewählte Rat soll am Montag, 2. November, zu seiner konstituierenden Sitzung erstmals zusammentreten.
  • Erstmals wird das vermutlich nicht im Ratssaal am Burgplatz geschehen. Denn das Stadtparlament, das durch 30 Überhangmandate auf 102 Stadtverordnete angewachsen ist, passt nicht unter Beachtung der Corona-Abstandsregeln in den Rat.
  • Alternativen sind die Mercatorhalle oder die Kraftzentrale im Landschaftspark Nord, wo sich am 15. September auch der alte Rat zu seiner letzten Sitzung traf.