Duisburg. Die Stadt Duisburg rechnet mit so hohen Steuereinnahmen wie nie zuvor. Warum die Verwaltung dennoch auf die Euphorie-Bremse tritt.

Zunächst einmal ist es eine gute Nachricht für Duisburg. Daran ändert auch nichts, dass die Stadtverwaltung sich selber nur verhalten freut. Niemals zuvor lagen belastbare Werte vor, die höhere Steuereinnahmen für Duisburg verbrieft hätten, als jene, die die Stadt nun erwartet. Warum also der Tritt auf die Euphorie-Bremse?

Satte 598 Millionen Euro – das prognostiziert die Stadt – fließen in den Säckel von Kämmerer Martin Murrack. Das sind fast 20 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Das geht aus der Steuerertrags-Prognose der Verwaltung für das laufende Kalenderjahr hervor.

„Betrachtet man den Zeitraum 1991 bis 2018 ist es richtig, dass die prognostizierten 598,47 Millionen im Haushaltsansatz das höchste Steueraufkommen ist, das Duisburg bisher hatte“, bestätigt Stadtsprecherin Susanne Stölting. Für den Zeitraum vor 1991 lägen keine vergleich- und belastbaren Werte vor. Doch Stölting betont auch, dass das hohe Steueraufkommen zwar erfreulich sei, gleichwohl aber vor dem Hintergrund der „aktuellen finanziellen Gesamtsituation“ bewertet werden müsse.

„Von Altschulden entlasten“

Soll heißen: Die Stadt nimmt zwar mehr ein, hat in den vergangenen Jahren aber auch immer mehr Aufgaben vom Bund zugewiesen bekommen. „Gleichzeitig wurde eine angemessene Finanzierung nicht sichergestellt und belastet seitdem den kommunalen Haushalt in Form der hohen Kassenkredite“, so Stölting. Die Sprecherin wiederholt daher die Forderung der Stadtverwaltung nach einer Entlastung von den Altschulden.

Auch Stadtkämmerer Martin Murrack fordert, dass die Landesregierung ein Konzept zum Altschuldenabbau vorlegt. „Nachdem der Bund seine Bereitschaft zur Mithilfe erklärt hat, muss jetzt vor allem für eine Entlastungen bei den Sozialausgaben und eine nachhaltige Sicherung des günstigen Zinsumfeldes gesorgt werden“, so Murrack.