Duisburg. Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt einen Duisburger Vater, der mit einer Online-Petition für gebührenfreie Kitas in NRW kämpft.
Der Vater Michael Fleuren aus Duisburg engagiert sich mit einer Online-Petition für die Abschaffung von Kita-Gebühren in NRW. An die 54.000 Stimmen hat er bereits gesammelt. Jetzt unterstützt ihn die SPD-Landtagsfraktion und hat ihn deshalb nach Düsseldorf eingeladen.
Bei einem Treffen mit Sarah Philipp, Thomas Kutschaty, Regina Kopp-Herr und Dennis Maelzer hieß es, bei einem Steuerüberschuss von 1,8 Milliarden Euro müsse die Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten in NRW drin sein. Die geschätzten Kosten dafür betragen etwa 600 Millionen Euro. Zudem stellt das neue Gute-Kita-Gesetz der Bundesregierung den Ländern in den nächsten Jahren zusätzliche 5,5 Millionen Euro für die Verbesserung der Kindertagesbetreuung zur Verfügung.
SPD will gebührenfreie Kitas in den Haushaltsplan der Landesregierung aufnehmen lassen
Die Landesregierung (CDU, FDP), die ihren Haushaltsplanentwurf für 2019 im September vorlegte, sah allerdings kein Geld dafür vor. Das möchte die SPD ändern und Ende des Jahres in den Haushaltsberatungen einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten.
„Herr Fleurens Aufruf kommt genau im richtigen Moment“, sagt Sarah Philipp. „In meinem Wahlkreis sehe ich immer wieder, dass das Thema Kita-Gebühren die Leute umtreibt. In NRW gibt es einen Flickenteppich an Gebühren. Das ist ungerecht und das kann man niemandem erklären. Da ist es gut, für die gleiche Sache zu kämpfen.“
Keine schlechtere Bezahlung für Kita-Mitarbeiter
Michael Fleuren hat sich über das informative Treffen gefreut. Wichtig war ihm, zu hören, dass eine Abschaffung der Kita-Gebühren nicht bedeutet, dass die Kita-Mitarbeiter dadurch schlechter entlohnt würden. „Das sind zwei unterschiedliche Systeme“, erklärt Philipp. „Die Zuschüsse an die Kita sind gesetzlich festgeschrieben. Die Gebühren selbst fließen nicht an die Kitas, sondern entlasten die Kommunen. Die wegfallenden Einnahmen müsste dann das Land NRW ersetzen.“ Die Petition „Abschaffung der Kita-Gebühren in NRW“ läuft noch bis Donnerstag, 1. November.