Duisburg. . Die Stadt Duisburg steht vor einer Lösung des The-Curve-Desasters. Dafür muss sie allerdings Millionen zahlen.
Mit einem tiefblauen Auge und einer neuerlichen Millionenlast steht Duisburg vor der Lösung des „The Curve“-Desasters. Bis nach 22 Uhr beriet der Rat am Montagabend intensiv wie selten das neue Vertragswerk mit den Düsseldorfer Investoren. „Ich bin damit zufrieden. Das kann Duisburg eine neue Chance für The Curve geben“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Rainer Enzweiler am Morgen danach.
Die Lösung in der Kurzfassung: Die Stadt zahlt den „Developern“ nach dem verfügten Stopp des Projekts im Sommer 4,9 Millionen Euro für deren bisherigen Planungen und Kosten für das 150-Millionen-Bauprojekt an der Promenadentreppe im Innenhafen. Dafür ist die Stadt raus aus der Pflicht, das städtische Grundstück auf ihre Kosten für den Investor baureif zu machen. Nun hat sie Luft, technisch prüfen zu lassen, ob die verpflichtende Kampfmitteluntersuchung möglich ist und wieviel eine anschließende Baureifmachung und Bodenverfestigung mit 3500 Rüttelstopfsäulen kosten würde.
GroKo sieht Chancen gewahrt
Einhelliger Tenor bei der großen Ratsmehrheit über die Fraktionsgrenzen hinweg: Der neue Vertrag ist das kleinere Übel. Ansonsten hätten der Stadt Schadensersatzforderungen von mehr als 20 Millionen Euro gedroht. „Nach Abwägung aller Informationen sind wir zu dem Ergebnis gelangt, einem Nachtragsvertrag mit dem Investor zuzustimmen. Ein möglicher Rechtsstreit mit dem Investor birgt völlig unkalkulierbare Risiken. Mit dem Nachtragsvertrag kann das Projekt eine neue Chance bekommen“, erklärte SPD-Fraktionschef Bruno Sagurna.Es heißt, die Developer haben die Vertragslösung bereits abgesegnet.
Die Stadt äußert sich zu den Vertragsinhalten nicht und will erst Stellung nehmen, wenn „die Tinte trocken“ ist, so eine Sprecherin. Die knapp fünf Millionen Euro will die Stadt aus nicht umgesetzten Umweltprojekten und aus geringeren Umlagen an den Landschaftsverband Rheinland umschichten, um den Haushaltsausgleich nicht zu gefährden.
Investor hat bis Ende 2020 ein Vorgriffsrecht
Sollte eine Baureifmachung des Grundstücks möglich und in ihrer Kosten-Nutzen-Rechnung praktikabel sein, hat der Düsseldorfer Investor bis Ende 2020 ein Vorgriffsrecht, „The Curve“ doch noch zu realisieren. Dann würden 2,9 Millionen Euro der Zahlung wieder verrechnet. Nach 2020 könnte die Stadt auch einen anderen Partner suchen. Weder Stadt noch Politik äußern sich allerdings zu der Frage, wie dann die Kosten für eine Baureifmachung vertraglich geregelt werden sollen. Üblich ist es, sie zum Teil mit dem Grundstückspreis zu verrechnen.
In der Novembersitzung des Rates sollen Gutachten und Beschlussvorlage vorliegen, ob und für welche Kosten das Grundstück hergerichtet werden kann. Nach ersten Schätzungen sollen die Gesamtkosten einschließlich der bereits aufgelaufenen Kosten bei 12 bis 15 Millionen Euro liegen. Gänzlich unklar ist, welche Folgen, auch finanzieller und förderrechtlicher Art, es haben könnte, wenn eine Kampfmittelräumung gar nicht umsetzbar ist und das Gelände als Brache liegen bleibt.
Schwierige Suche nach Blindgängern
Das Problem bei der Kampfmitteluntersuchung auf dem „The Curve“-Gelände: In dem 2008 aufgeschütteten erzhaltigen Bergbauabraum ist eine ferromagnetische Metallsonden-Untersuchung nicht möglich.
Derzeit werden alternative Methoden erarbeitet und konkretisiert. Diese müssen aber erst noch von der Bezirksregierung in Düsseldorf und auch von der Berufsgenossenschaft genehmigt werden.