Duisburg. . Bei der Dreifach-Wahl in Duisburg am 24. September haben die Stimmzettel unterschiedliche Farben. Damit sollen Verwechslungen verhindert werden.

  • Gelb, Grau und Blau sind die Stimmzettel bei der Dreifach-Wahl in Duisburg am 24.September
  • Ab dem 24. August werden die Wahlbenachrichtigungen für OB-Wahl und Bundestagswahl verschickt
  • Die Unterlagen für den Bürgerentscheid zum Designer-Outlet kommen eine Woche später

Mit einem „Farbleitsystem“ will die Stadt am Super-Wahlsonntag die Wähler am 24. September durch die gleichzeitig stattfindende Bundestagswahl, OB-Wahl und den Bürgerentscheid zum Designer-Outlet führen. So sollen Verwechslungen verhindert werden: Die Stimmzettel haben unterschiedliche Farben: Grau für die Bundestagswahl, Gelb für die OB-Wahl und Blau für den Bürgerentscheid. Die drei Wahlurnen werden unterschiedlich gekennzeichnet sein.

Neutralität soll gewährleistet sein

Gleich drei Abstimmungen gibt es am 24. September in Duisburg: OB-Wahl, Bundestagswahl und Bürgerentscheid zum DOC.
Gleich drei Abstimmungen gibt es am 24. September in Duisburg: OB-Wahl, Bundestagswahl und Bürgerentscheid zum DOC.

Auch die Wahlbenachrichtigungen sind farblich gekennzeichnet: Weiß für die Bundestagswahl, Gelb für die OB-Wahl. Sie werden in knapp zwei Wochen verschickt, ab dem 24. August. Eine Woche später, ab dem 31. August, steckt dann die Abstimmungsbenachrichtigung für den Bürgerentscheid zum DOC im Briefkasten. Der getrennte Termin hat einen Grund: So will das Wahlamt die Neutralität gewährleisten, weil zeitgleich mit der Benachrichtigung die Bürger schriftlich auf einem zweiseitigen Beiblatt über die Positionen und Argumente von Gegnern und Befürwortern der DOC-Planung informiert werden – also die Sicht der Bürgerentscheid-Initiative und die des Rates dargestellt wird.

Wegen der gleichzeitigen Wahlen gilt für den Bürgerentscheid, dass die Bürger in allen 323 Wahllokalen auch über das DOC abstimmen können und nicht nur in den nach der Bürgerentscheid-Satzung nötigen 36 Wahllokalen oder sie sogar unterschiedliche Wahllokale aufsuchen müssten.

Bei der Bundestagswahl sind rund 328 000 Duisburger wahlberechtigt. Bei der OB-Wahl und beim Bürgerentscheid sind es weit mehr, rund 370 000. Denn dabei gilt die Wahlberechtigung ab 16 und nicht erst ab 18 Jahren. Außerdem sind EU-Bürger, die mindestens seit 16 Tagen vor der Wahl in Duisburg wohnen, wahlberechtigt.

Sechs Kandidaten zur OB-Wahl

Am Donnerstag hat der Wahlausschuss die sechs Kandidaturen für die OB-Wahl zugelassen. Damit treten OB Sören Link (SPD), Thomas Wolters (FDP), Erkan Kocalar (Die Linke), Martina Händelkes (NPD) an sowie der türkischstämmige Einzelkandidat Yasar Durmuz und Gerhard Meyer, der von CDU, Grünen und den Wählerbündnissen JuDu und Bürgerlich-Liberale unterstützt wird.

Nach Angaben der Stadt spart der Zusammenlegung der drei Abstimmungen bares Geld. Danach kostet eine separate Bundestags- oder Kommunalwahl eigentlich jeweils rund 500 000 Euro, ein Bürgerentscheid 300 000 Euro, insgesamt also rund 1,3 Millionen Euro. Die Stadt nennt jetzt Kosten von 910 000 Euro, etwa die Hälfte bekommt sie als Wahlkosten-Erstattung vom Bund zurück.