Duisburg.. Im nächsten Jahr erwartet der städtische Kämmerer noch höhere Einnahmen durch die Rotlicht-Abgabe. Und auch Wettbüros müssen künftig zahlen.
Die Sex-Steuer spült zunehmend Geld in die städtischen Kassen. Wurde im Jahr 2013 rund 71 000 Euro eingenommen, so hat sich der Ertrag durch die Rotlicht-Abgabe im vergangenen Jahr bereits auf 317 000 Euro vervierfacht. Und, so die Kalkulation des Kämmerers, es soll noch mehr werden.
Eigentlich hatten die städtischen Haushaltsplaner nämlich schon für das vergangene Jahr mit einem Ertrag von mehr als einer halben Million Euro gerechnet, aber nach gerichtlichen Streitigkeiten, Änderungen an der Vergnügungssteuersatzung und Vergleichen zwischen Stadt und Steuerpflichtigen gab es Zahlungen aus dem Jahr 2013, die 2014 angerechnet werden mussten. Was aber heißt: 2015 rechnet der Kämmerer mit deutlich mehr Geld aus dem Sex-Gewerbe.
Vor gut einem Jahr war die Sex-Steuer eingeführt worden, und seitdem muss gezahlt werden. Berechnet wird die städtische Abgabe nach Fläche. In Bordellen, Bars, Sauna-, FKK- und Swingerclubs wird die für das Publikum bestimmte Fläche „unabhängig von deren tatsächlichen Nutzung“, so die Stadt, zur Berechnung herangezogen. Ausgenommen sind nach Angaben der Stadtverwaltung nur Toiletten und Garderoben. Der Steuersatz beträgt für jeden angefangenen Monat 6,50 Euro je Quadratmeter sogenannter „Veranstaltungsfläche“.
Erfasst haben die städtischen Behörden im Stadtgebiet aktuell 27 Bordelle und bordellähnliche Betriebe. Der „mit Abstand größte Teil“ der Steuer werde über diese Betriebe eingenommen.
Sexsteuerpflichtig sind aber auch Prostituierte auf dem Straßenstrich, in Privatwohnungen oder anderenorts. Es sind im Moment 16 Prostituierte, die ihre Dienste in Wohnungen anbieten, von der Stadt erfasst. „Die Gesamtzahl der Prostituierten in Duisburg ist nicht bekannt“, erklärte gestern Stadtsprecherin Jennifer Gräfe.
Nach weiteren potenziellen Steuerzahlerinnen wird aber systematisch gesucht. Mitarbeiter des Kassen- und Steueramtes kontrollieren Inserate, bei denen Dienste in Wohnungen angeboten werden. Gegebenenfalls werden Mieter oder Eigentümer ermittelt und angeschrieben. Oder sie erhalten einen Anmeldebogen zugeschickt – auf dass die Einnahmen aus der Sex-Steuer weiter zulegen.
Ebenfalls in die Stadtkasse einzahlen müssen jetzt auch Wettbüros. 34 steuerpflichtige Wettannahmen mit einer durchschnittlichen Betriebsgröße von 70 Quadratmetern wurden ermittelt. Sie sollen künftig zehn Euro pro Quadratmeter zahlen.