Duisburg..

Der Sinn einer langfristigen Finanzplanung lässt sich allmählich anzweifeln: Gerade einmal fünf Wochen ist es her, dass Kämmerer Peter Langner den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr präsentiert hat. Offenbar hat sich die wirtschaftliche Lage in diesem Zeitraum schon wieder dramatisch geändert. Denn gestern gab Langner bekannt, dass die Stadt für das Jahr 2015 wohl mit weiteren Einbußen bei diversen Steuer-Einnahmen rechnen muss: Seinen Ansatz für die Gewerbesteuer-Einnahmen korrigierte er jetzt um fünf Millionen Euro nach unten, gleichzeitig soll auch der Anteil an der Einkommensteuer um 3,5 Millionen Euro schwinden.

Unter dem Strich ist das fast genau die Summe, die den kürzlich bekannt gewordenen Geldsegen aus Düsseldorf schon wieder auffrisst: Die bisher nicht eingeplanten Mehreinnahmen von 8,8 Mio Euro an Schlüsselzuweisungen sind damit schon wieder verfrühstückt.

Ständig geänderte Zahlenbasis

Dennoch stellt sich die Frage, ob die durch den Kämmerer immer wieder geänderte Zahlenbasis nicht rechnerisches Kalkül ist, um den Sparkurs einzuhalten. Alleine der Zeitpunkt spricht Bände: Die Fraktionen befinden sich gerade mitten in den Haushaltsberatungen und fragten sich bis gestern, wie groß denn nun überhaupt das Loch ist, für das sie neue Sparideen aus dem Hut zaubern sollen.

„Gewissheit werden letztlich die aktuellen Zahlen bringen, die der Kämmerer am 17. November präsentieren will“, äußerte sich beispielsweise Linken-Fraktionschefin Martina Ammann-Hilberath gestern Mittag. Am Nachmittag ließ Kämmerer Langner dann über die Pressestelle im Rathaus verlauten: „Die Gesamtsumme des Sparpakets verändert sich nicht.“ Der Rat müsse bei seiner Haushaltsverabschiedung am 24. November nach wie vor Sparmaßnahmen in Höhe von 10,7 Millionen Euro beschließen. OB Link hatte dazu bereits eine Streichliste präsentiert: Die Schließung von Büchereien, Schwimmbädern und Jugendzentren lehnen die meisten Fraktionen aber ab.

Gewerbesteuer soll steigen

Dass sich die Steuereinnahmen nicht so entwickeln, wie der Kämmerer das nach den Vorgaben des Innenministeriums auf dem Papier einplant, dürfte wenig überraschen: Demnach soll die Gewerbesteuer jährlich um mindestens rund 10 Mio Euro ansteigen, von 171 im letzten Jahr auf 246 Mio Euro in 2018.

Fraglich bleibt auch die Entwicklung der Einkommenssteuer. Sie ist im Vergleich die konstantere Einnahmequelle und ist in den letzten Jahren kontinuierlich um jeweils mindestens fünf Millionen Euro angestiegen. Dass sich der Verteilungsschlüssel im kommenden Jahr ändert und dies der Stadt „regelmäßig Verluste“ einbringt, hat Langner bereits im Etatentwurf festgehalten: „Dies wurde gemäß langjähriger Erfahrung berücksichtigt.“ Warum sich die Lage innerhalb von fünf Wochen so gravierend geändert haben soll, lässt der Kämmerer offen.