Castrop-Rauxel. . Die Piraten haben überlegt - und sich dann dazu entschlossen, zur Kommunalwahl 2014 anzutreten.
Kommunalpolitik für Anfänger. Lektion Eins: Mit den Kernthemen punkten – Transparenz, Netzpolitik, Datenschutz. Lektion Zwei: Die Bürger massiv beteiligen. Lektion Drei: copy and paste, kopieren und einfügen.
Kommunalpolitik kann ja so einfach sein. Die Piratenpartei musste sich zunächst allerdings kreisweit beraten, ob sie lokal überhaupt mitmischen will – nicht zuletzt auch wegen der eigenen Personaldecke. Ergebnis: Sie will und nimmt nun Kurs auf die Kommunalwahl 2014. „Wir haben uns Gedanken gemacht, wie wir ein entsprechendes Programm aufstellen wollen“, erklärt Till Neuhaus, Mitglied der Piratenpartei Castrop-Rauxel. Und so ist eine Art Drei-Säulen-Modell entstanden. „Zum einen wird das Wahlprogramm die Piratenthemen beinhalten“, so Neuhaus. Zum anderen will die Partei intensiv die Bürger einbinden. Sie sollen Vorschläge machen, möglichst auf einer dafür eingerichteten Website. „Diese sollen später dann zur Abstimmung kommen.“ Im Idealfall, so Neuhaus, macht so der Bürger das Programm.
Aber da wäre ja auch noch die dritte Säule der Piraten: die Programme anderer Parteien. „Uns wird ja vorgeworfen, wir würden immer nur ‘copy and paste’ machen – und das machen wir jetzt auch“, betont Till Neuhaus. „Wir werden uns die anderen Partei-Programme anschauen und alles, was mit dem Piratenkodex vereinbar ist, kopieren.“ Unter Angabe der Quelle, versteht sich, schiebt er nach.
„Wir werden also sehr offensiv damit umgehen, dass wir eine junge Partei sind und politisch am Anfang stehen“, sagt Neuhaus. Zudem sei diese Konkurrenz der Fraktionen reine Energieverschwendung, nennt er einen weiteren Grund für die Kopier-Strategie. „Wenn der Antrag einer Partei gut ist, warum sollen wir ihn nicht übernehmen oder uns anschließen?“ Unabhängig davon, ob es nun die SPD, die CDU oder die UBP sei.
Mut zur Lücke wollen die Piraten damit beweisen. Im Zweifel orientieren sie sich dann eben an den anderen Parteiender Stadt – nach dem Motto: „Man kann zu allem eine Meinung haben, muss man aber nicht.“
Eine Politik, die wohl ankommt. Die Piratenpartei Castrop-Rauxel ist auf Wachstumskurs. Aktuell zählt sie 25 Mitglieder. Vor der Landtagswahl waren es noch deutlich weniger. Alle gleichberechtigt. Hierarchische Strukturen kennen die Piraten nämlich nicht. Aber so etwas wie ein Kapitän ist Jörg Berg dann doch. Der 28-Jährige ist gewählt zum „verantwortlichen Piraten für Castrop-Rauxel“. Der Zeitsoldat möchte sich verstärkt für die Partei einbringen, weitere Mitglieder rekrutieren, das Piraten-Image fördern. Wie? Erstens: Visitenkarten verteilen. Zweitens: regelmäßig mit Infoständen präsent sein. Drittens: eine Homepage einrichten.