Castrop-Rauxel/Datteln.

Mit seiner Äußerung „Ich gehe davon aus, dass Datteln nicht realisiert werden kann“ sorgt der neue NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) für neuen Gesprächsstoff um das Eon-Kraftwerk.

Er kündigte an, die von der Vorgängerregierung auf den Weg gebrachte LEP-Änderung sofort wieder zurückzunehmen. Auf Grund dieser geplanten Änderung hatte die Stadt Datteln einen zweiten Bebauungsplan für das Kraftwerk eingeleitet, mit dem die Bedenken des Oberverwaltungsgerichts Münster ausgeräumt werden sollen.

Für den Bauherrn Eon Kraftwerke nimmt Pressesprecher Dr. Sebastian Heindrichs Stellung zu den Worten aus Düsseldorf: „Wir nehmen die Äußerungen des NRW-Umweltministers Johannes Remmel mit Erstaunen zur Kenntnis und gehen davon aus, dass es sich hierbei um eine persönliche Meinung und nicht um die Position der Landesregierung handelt.“ Der Pressesprecher verweist darauf: „Die nordrhein-westfälische SPD hat sich vor und nach der Landtagswahl stets deutlich hinter unser - aus ökologischer und ökonomischer Sicht sinnvolle - Zukunftsprojekt Datteln 4 gestellt. Zudem ist im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen vereinbart, dass laufende Projekte Vertrauensschutz genießen und durch Landesrecht nicht schlechter gestellt werden als zum Zeitpunkt der Antragstellung.“

Noch erheblich kürzer fällt die Stellungnahme aus dem Dattelner Rathaus aus. Stadtsprecher Dirk Lehmanski fasst die Meinung der Stadt-Spitze zusammen: „Wir wollen die Ministermeinung nicht kommentieren und warten weiter ab, was auf Landesebene passiert.“

Der Rat der Stadt Datteln hatte vor der Sommerpause eine umfangreiche Stellungnahme zur geplanten LEP-Änderung abgegeben. Die Grünen hatten dagegen gestimmt und die Verwaltung aufgefordert, den Einleitungsbeschluss für den neuen Bebauungsplan zu überprüfen, da dieser auf der von der schwarz-gelben Regierung beabsichtigten Änderung des Landesentwicklungsplanes basiere.

Wegen der neuen politischen Konstellation in Düsseldorf und der Ankündigung der Rücknahme der geplanten LEP-Änderung haben die Räte der Städte Haltern am See und Oer-Erkenschwick vor den Ferien darauf verzichtet, eine Stellungnahme abzugeben.