Bottrop. . Die SPD setzt sich im Rat mit ihrem Antrag, einen Runden Tisch einzuberufen und das geplante Vorhaben am Alpincenter noch einmal mit allen Beteiligten zu besprechen, durch. Die Antragsgegner halten das für sinnlos und glauben nicht an einen Kompromiss.

Die SPD hat sich im Rat durchgesetzt. Die Entscheidung, ob ein Verfahren zur Änderungs des Bebauungsplans am Alpincenter eingeleitet wird, wird noch einmal verschoben. Stattdessen wird es nun einen Runden Tisch, eine Moderation geben – mit dem Versuch, mit allen Beteiligten und Experten zu verhandeln und verhärtete Fronten aufzubrechen. Nach gut zweistündiger Debatte stimmten 29 Ratsmitglieder in geheimer Abstimmung für den Antrag, 22 dagegen.

Wer wie abgestimmt hat, darüber kann nur spekuliert werden. Doch da Linke (zwei Stimmen) und Grüne (drei Stimmen) ihre Zustimmung angekündigt hatten, von der SPD 23 Ratsmitglieder da waren und sich auch OB Bernd Tischler für den Runden Tisch ausgesprochen hatte, kann man davon ausgehen, dass die SPD-Reihen standen. Die CDU-Überlegung, Abweichler durch die geheime Abstimmung zu locken, ging nicht auf.

CDU, ÖDP, DKP und das Bündnis aus FDP und Piraten hatten angekündigt, das Verfahren abzulehnen. Frank Sapountzoglou (AfD) hatte sich nicht geäußert. Zuvor hatte SPD-Fraktionschef Thomas Göddertz für den Antrag geworben. Den Vorwurf, die SPD wolle „Zeit schinden“, wies er zurück. „Wir sehen die Chance, verhärtete Fronten aufzuweichen.“ Es sei „verantwortungsvoll“, Argumente zusammen zu tragen und die Beteiligten an einen Tisch zu holen.

Für die CDU beurteilte Hermann Hirschfelder das Beharren der SPD auf ihren Antrag als: „Augen zu und durch. Die Moderation dient nicht der Bevölkerung, nicht dem Rat, sondern der SPD.“ Da Göddertz zuvor erklärt hatte, dass das Alpincenter die Hälfte der Kosten für das Verfahren tragen werde, fügte Hirschfelder an, er gehe dann davon aus, dass die andere Hälfte von der SPD übernommen werde.

Andrea Swoboda (Grüne) griff den OB an. Sie erinnerte ihn an seine Worte vor dem Rat, gemeinsam für Innovation City und Klimaschutz zu werben, bei der Bevölkerung und bei den Unternehmen. Nun mache ein Unternehmen mit – selbstverständlich nicht uneigennützig – und es werde zurück gewiesen. Gleichwohl stimmten die Grünen mit der SPD, zu groß war aus ihrer Sicht die Gefahr, dass das Projekt sonst komplett scheitert. Für die Linken kritisierte Nils-Holger Schmidt das CDU-Vorgehen. Politik mit dem Kopf durch die Wand sei nicht sinnvoll.

Übereinstimmend betonten alle Redner, dass mit dem Beschluss des Rates lediglich ein Verfahren eingeleitet werde, im Zuge dessen der Bau eines Windrades ergebnisoffen geprüft werde. Johannes Bombeck (ÖDP) stellte das ausdrücklich dar und arbeitete sich an einem Flugblatt der Bürgerinitiative ab. Dort habe es unter anderem geheißen, dass der Rat am Donnerstag über den Bau des Windrads entscheide. „Das ist falsch.“