Bottrop. Der Integrationsrat wird erstmals an demselben Wahlsonntag gewählt wie der Oberbürgermeister, der Stadtrat und die Bezirksvertretungen. SPD-Landtagsabgeordnete Cornelia Ruhkemper sieht darin eine „Stärkung der politischen Teilhabe für Migrantinnen und Migranten.“

Der Integrationsrat wird in diesem Jahr erstmals an demselben Wahlsonntag gewählt wie der Oberbürgermeister, der Stadtrat und die Bezirksvertretungen. SPD-Landtagsabgeordnete Cornelia Ruhkemper sieht darin eine „Stärkung der politischen Teilhabe für Migrantinnen und Migranten in den Kommunen.“

Wie berichtet hatte der Landtag hatte im Dezember beschlossen, dass die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates jeweils am Tag der Kommunalwahl erfolgen soll. Seit dieser Änderung der Gemeindeordnung gilt für die Migrantenvertretungen der neu gefasste Paragraf 27, der die Integrationsräte als politisches Vertretungsgremium der Migrantinnen und Migranten in allen Gemeinden des Landes definiert.

Als kommunale Vertretung setzt sich der Integrationsrat aus direkt gewählten Migrantenvertreterinnen und Migrantenvertretern sowie Ratsmitgliedern zusammen. „Dank der Änderung der Gemeindeordnung können nun auch Mehrstaater, Aussiedler, Eingebürgerte und Deutsche, die als Kinder ausländischer Eltern durch ihre Geburt in Deutschland die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben, den Integrationsrat in Bottrop wählen“, erklärt die Landtagsabgeordnete.

SPD mit eigener Bewerberliste

Die wahlberechtigten Personen mit ausschließlich deutscher Staatsangehörigkeit müssen sich bis zwölf Tage vor der Wahl, also bis zum 13. Mai, in das Wählerverzeichnis bei der Stadtverwaltung eintragen lassen. Als Nachweis über die Wahlberechtigung genügt das Vorlegen der Einbürgerungsurkunde.

Cornelia Ruhkemper freut sich besonders, dass es der Bottroper SPD gelungen ist, zu der Wahl zum Integrationsrat der Stadt eine eigene international besetzte Bewerberliste aufzustellen.