Bottrop. .
Bernd Tischler, von den Bürgern gewähltes Stadtoberhaupt und Chef der Verwaltung, wird seine Amtszeit verkürzen. Sie endet eigentlich im Oktober 2015. Doch Tischler hat sich entschieden, die Bezirksregierung um seine Entlassung im Juni kommenden Jahres zu bitten. Grund: die Kommunalwahl, die einen Monat zuvor, am 25. Mai, stattfindet.
„Ich finde den Ansatz richtig, die Wahlen von Rat, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeister wieder zu vereinen und gemeinsam in eine Amtsperiode zu gehen. Mit meiner Entscheidung möchte ich den Bürgern die Möglichkeit geben, an einem Tag alles zusammen zu wählen“, begründet Tischler den Verzicht auf seine volle Amtszeit.
Freie Entscheidung
Die Landesregierung hatte den Stadtoberhäuptern in NRW die Möglichkeit eingeräumt, ihre Ämter vorzeitig aufzugeben. Ziel ist es, ab 2020 die Kommunal- und Oberbürgermeisterwahlen wieder synchron zu gestalten. Zurzeit ist die OB-Wahl abgekoppelt. Außerdem dauert die Amtszeit mit sechs Jahren auch länger als das fünfjährige Mandat, das der Rat bekommt. Dies geht noch auf eine Entscheidung der schwarz-gelben Vorgängerregierung zurück. Sie wollte die Position des Oberbürgermeisters als Chef der Verwaltung stärken, denn die oft langwierigen Verwaltungsgeschäfte sollten länger von der gewählten Person begleitet werden. Die gegenwärtige Regierung hat diese Regelung im Frühjahr wieder einkassiert.
Um das Synchron-Ziel zu erreichen, werden die Lokalpolitiker und der Oberbürgermeister im kommenden Mai einmalig für die Dauer von sechs Jahren gewählt. Ab 2020 geht es für alle im Fünf-Jahres-Turnus weiter.
Kandidiert wieder
Tischler wird sich als Spitzenkandidat der SPD für das Amt des Oberbürgermeisters wieder zur Verfügung stellen. „Mit der Entscheidung habe ich mich intensiv in den Herbstferien befasst. Mir war es wichtig, auch meine Familie dabei mit einzubeziehen, denn das Familienleben ist von einem solchen Amt nun einmal stark betroffen. Schwer gefallen ist mir der Entschluss aber nicht“, sagt Tischler. Nun gebe es auch Klarheit über seine eigenen persönlichen Zukunftsvorstellungen.
Nur eine untergeordnete Rolle habe bei seinem Vorgehen der Umstand gespielt, dass mit dem Wegfall einer zeitlich abgesetzten OB-Wahl Kosten von rund 140 000 Euro eingespart werden. „Natürlich betrachte ich den finanziellen Effekt auch positiv.“