In einigen Bottroper Pflege- und Senioreneinrichtungen gibt es etliche Mängel. Das geht aus dem Bericht der Heimaufsicht hervor, mit dem sich gestern der Sozialausschuss beschäftigte. Dort heißt es etwa: Es hätten sich in „nahezu allen geprüften Pflegeeinrichtungen Mängel in der Pflegeprozessqualität“ gefunden. Allerdings heißt es da auch, dass bei den durchgeführten Prüfungen keine „akute Gefährdung pflegebedürftiger Bewohner“ vorgelegen habe. Und: „Die Zufriedenheit der Bewohner war in den geprüften Einrichtungen recht hoch.“ Im vergangenen Jahr lebten 1475 Bürgerinnen und Bürger in einer Senioren- oder Pflegeeinrichtung oder in einem Haus für behinderte Menschen.

Kritik an gesetzlichen Vorgaben

Die Heimaufsicht soll – in Kooperation mit dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen – einmal jährlich die insgesamt 18 Einrichtungen kontrollieren. Sie schaltet sich zudem bei „anlassbezogenen Prüfungen“, also Beschwerden, ein.

Zu den Mängeln, die sie in ihrem Bericht wertfrei auflistet, gehören u.a.:Zu wenig Angebote zur Flüssigkeitsaufnahme, zu wenig Obst, mangelnde Berücksichtigung von Gewichtsabnahmen, fehlende Unterstützung der Bewohner bei der Nahrungsaufnahme. Aufgefallen ist den Prüfern mindestens einmal auch, dass etwa für das Aufstellen von Tropflösungen kein frisches Wasser verwendet wurde; dass Betäubungsmittel „fehlerhaft“ gegeben worden sind oder auch, dass es in einer oder mehreren Einrichtungen „zu wenige Angebote für immobile Pflegebedürftige“ gegeben hat. Im Jahr 2011 hat es 12 Beschwerden über die Pflege- oder Betreuungssituation gegeben, 2012 waren es 8.

Peter Sommer, Leiter des Sozialamtes, stellte am Rande der Sitzung aber klar: „Das sind Einzelfälle, keine Häufungen. Unsere Einrichtungen sind überwiegend gut.“

Im Sozialausschuss hakte Jutta Pfingsten (SPD) nach: Der Bericht zeige, sagte sie, dass solche Prüfungen notwendig sind. Die Fragen der Politiker danach, ob die Einrichtungen über „genügend“ Pflegepersonal verfügten, beantworteten Andrea Bartosch und Beate Müntjes von der Heimaufsicht beim Sozialamt mit Ja. Alle Vorgaben würden eingehalten. Der Ausschuss war sich jedoch einig in der Haltung, dass der Gesetzgeber bei der Finanzierung des Personals dringendst nachbessern müsse.