Bottrop. .
Die Stadt tätigt seit Jahren keine neuen Zinsgeschäfte mehr. Das stellte Kämmerer Willi Loeven klar. „Zinsderivatgeschäfte machen in Zeiten eines allgemein niedrigen Zinsniveaus keinen Sinn“, sagte er.
Die letzten Geschäfte dieser Art seien 2008 abgeschlossen worden; eben auch jener Zinsdeal, aus dem nun ein Millionenverlust droht.
„Aufgrund der unruhigen globalen Situation an den Finanzmärkten mit unkalkulierbaren Entwicklungen, werden wir uns auch bei steigenden Zinsen in Zukunft eher konservativ und zurückhaltend positionieren“, kündigte der Kämmerer an.
Wie die WAZ berichtete, drohen der Stadt aus einem ihrer Zinsgeschäfte mit der mittlerweile zerschlagenen WestLB im schlimmsten Fall Verluste bis zu 1,575 Millionen Euro. Davon hat sie bisher schon 600 000 Euro gezahlt. Juristen sollen nun per Vergleich oder Klage die noch drohenden Forderungen abwenden und Schadensersatz für die geleisteten Zahlungen verlangen. Die Stadt wirft der Bank heute vor, sie bei Vertragsabschluss nicht umfassend genug informiert zu haben.
Management von Krediten über 120 Millionen Euro
Die Geschäfte mit der WestLB waren in der Amtszeit von Ex-Oberbürgermeister Noetzel und Ex-Kämmerer Dr. Kreul abgeschlossen worden. Wie der stellvertretende Stadtsprecher Ulrich Schulze mitteilte, übertrug die Verwaltung der Bank 2002 das Management über Kredite in Höhe von 120 Millionen Euro. Der Rat war über das WestLB-Geschäft damals lange Zeit nicht informiert.
„Das gesamte Portfolio erbringt der Stadt bis zum Stichtag 31. Dezember 2012 immer noch ein Plus von 270 000 Euro“, erklärte Schulze. In dieser Bilanz sind die drohenden Verluste von 975 000 Euro aber selbstredend noch nicht enthalten. Die letzten Geschäfte aus dem gesamten WestLB-Deal laufen auch erst 2015 aus.
Die Stadtverwaltung nimmt für sich in Anspruch, auch seinerzeit „alle Risiken und Chancen des Geschäftes äußerst gründlich gegeneinander abgewogen“ zu haben. Sie wehrt sich gegen den DKP-Vorwurf, im Rechnungsprüfungsausschuss ihre Informationspflicht erneut verletzt zu haben. „Im Anschluss wurde regelmäßig über die Abwicklung der Geschäfte berichtet. Dabei wurde auch auf die negative Entwicklung des in Rede stehenden Zinsdifferenzswaps hingewiesen“, erklärte Stadtsprecher Schulze.