Bottrop.. Der Oberbürgermeister warnt vor einer Stimmungsmache gegen den Moscheebau, jetzt, wo die Unabhängige Bürger-Partei auch in Bottrop in Erscheinung tritt und sich als Moschee-Gegner erklärt hat.
Auch wenn sie den inhaltlichen Zusammenhang bestreitet und das zeitliche Zusammentreffen als zufällig einstufen: Die Unabhängige Bürger-Partei, UBP, die sich auch in Bottrop gründen will und Ambitionen hat für die nächste Kommunalwahl, hat sich just zu dem Zeitpunkt in dieser Stadt bekannt gemacht, als erstmalig über die Moschee-Pläne für die Innenstadt gesprochen wurde.
Mit Flugblättern hatte sie sich im Umfeld der geplanten Moschee auf dem ehemaligen Schwaak-Gelände als Moschee-Gegner erklärt.
So setzt die UBP jetzt auf die Bürger, die sich auch Gedanken und Sorgen wegen des Moschee-Baus machen. Denen rät Oberbürgermeister Bernd Tischler, sich nicht vor den Karren spannen zu lassen. „Ich wehre mich dagegen, dass Trittbrettfahrer des rechten Lagers mit durchsichtiger Stimmungsmache und unter dem Deckmäntelchen der Kümmerer gegen das Projekt sind und ohne Informationen Behauptungen aufstellen.“
Grundsätzlich halte er fest: Wenn es der Wunsch einer großen Gruppe von Bürgern sei, ein Gotteshaus zu bauen, „dann stehe ich diesem Wunsch positiv gegenüber.“
Für eine Informationsversammlung für die Bürger sei es noch zu früh - es fehlten vorzeigbare Unterlagen. Klar sei aber, dass auf jeden Fall ein Bebauungsplan erarbeitet werden müsse „mit großer Öffentlichkeitsarbeit“.
Noch einige Jahre wird es dauern, bis die Pläne zum Moscheebau über Flächennutzungsplanänderung und Bauanträge durch die Gremien des Rates laufen mit der vorgeschriebenen Bürgerbeteiligung. Aber jetzt schon werde die SPD Position beziehen gegen die grundsätzliche Ablehnung des Moschee-Baus, stellt SPD-Fraktionschef Josef Ludes noch eine klare Erklärung der Partei in Aussicht und spricht schon die Grundaussage an: „Die muslimischen Mitbürger haben grundsätzlich ein Anrecht auf eine Moschee - mit einem Konzept, das passt im Rahmen des Baurechtes.“
Bevor nicht konkrete Anträge auf den Bau auf dem Tisch liegen, sieht CDU-Fraktionsvorsitzender Hermann Hirschfelder keine Veranlassung, auf den Vorstoß der UBP zu reagieren - „auch wenn uns bekannt ist, dass im Umfeld des geplanten Moscheestandortes Emotionen hoch schlagen. Aber wir versuchen, unaufgeregt zu bleiben. Denn wir glauben, dass Moscheegegner wie die UBP gerade so eine Aufgeregtheit erreichen wollen.“ Ihm sei klar, so Hirschfelder, dass eine Anti-Stimmung aufgebaut und versucht werden soll, die Leute einzufangen. Durch die absehbar lange Vorlaufzeit für den Moscheebau sei leider zu befürchten, dass das Thema auch noch den Kommunalwahlkampf bestimme.