Bottrop. .

Obwohl Raucherclubs seit einiger Zeit verboten sind, herrscht noch keine Klarheit rund ums Rauchverbot in Kneipen. Gaststättenverband und Stadt wünschen sich eindeutige Regeln, die kontrollierbar sind.

Ein halbes Jahr ist es her, da hat das Oberverwaltungsgericht Münster die zahlreichen Raucherclubs für unzulässig erklärt. Ein Raucherclub, so die Richter, sei als „Umgehung des gesetzlichen Rauchverbots zu werten“. In den Nachbarstädten sind die Ordnungsbehörden nach dem Urteil aktiv geworden. So mussten in Essen 177 Kneipen ihre Aschenbecher verschwinden lassen – für immer. Andernfalls droht ihnen ein Zwangsgeld von 2000 Euro oder mehr.

Beratungen auf Landesebene

In Bottrop hat man das Urteil gelassen gesehen. Denn Raucherclubs, so Stadtsprecher Andreas Pläsken, habe es zu diesem Zeitpunkt in der Stadt schon nicht mehr gegeben. „Die, die es gab, hatten sich schon nach Gesprächen mit dem Fachbereich Ordnung aufgelöst.“ Kontrollieren kann die Stadt das jedoch nicht. Sie ist nach wie vor von Hinweisen abhängig. Auch deswegen wünschen sich die Verantwortlichen in der leidigen Debatte um den blauen Dunst in Kneipen und Gaststätten endlich klare Regelungen. „So stringent, dass es für uns vor Ort nicht wieder zahlreiche Sonderwege gibt“, sagt Pläsken. Schließlich laufen auf Landesebene derzeit Beratungen, die Löcher im Nichtraucherschutzgesetz zu schließen. Weit interpretierbare „Kann-Bestimmungen“ seien für alle Seiten unbefriedigend.

Gleichzeitig versichert er, dass die Stadt die Sorgen der Wirte nachvollziehen kann, zumal es in Bottrop viele klassische kleine Kneipen gebe. „Wir sind die letzten, die ein Kneipensterben auslösen wollen.“ Aber: Wenn es entsprechende gesetzliche Regelungen gebe, werde die Ordnungsbehörde sie auch durchsetzen.

Auch interessant

Gegeneinander statt Miteinander

Genau dieses Miteinander von Stadt und Gastwirten hat Tina Große-Wilde, Vorsitzende des Hotel- und Gatsstättenverbandes (Dehoga) in Bottrop, zuletzt vermisst. „Es war mehr ein Gegeneinander-Arbeiten“, so ihr Fazit. In manchen Fällen sei die Stadt sehr spitzfindig vorgegangen. Zumal es sie ärgert, dass im Rahmen der Gesetzgebung kleine Kneipen und á-la-Carte-Restaurants über einen Kamm geschoren werden. Gerade im Restaurant-Bereich gehe die Tendenz zum Nichtrauchen, so ihre Beobachtung.

In einem Punkt sind sich Dehoga und Stadt einig. Klare Regeln im Sinne aller Beteiligten – gerade der Gäste – wünscht sich auch Tina Große-Wilde. Derzeit versuche halt jeder Wirt irgendwie zurecht zu kommen. Deshalb seien eindeutige Bestimmungen zu begrüßen. Nur: „Unter wirtschaftlichen Aspekten sollte man die Interessen der Raucher nicht außer Acht lassen.“