Bottrop. Zur Coronakrise kommen Kosten für die Unterbringung der Ukraineflüchtlinge. Trotzdem soll eine schwarze Null stehen im Bottroper Haushalt.

Die Kosten der Coronakrise werden den Haushalt der Stadt Bottrop in diesem Jahr voraussichtlich geringer belasten als im Etat eingeplant. Ein millionenschweres Minus entsteht allerdings zusätzlich durch die Unterbringung der Flüchtlinge vor dem Ukrainekrieg. Diese Warnung wird Kämmerer Jochen Brunnhofer am Dienstag im Rat vorlegen. Trotz der ungeplanten Flüchtlingskosten rechnet er jedoch mit einer schwarzen Null am Jahresende.

Bei seiner Prognose für das Haushaltsjahr 2022 (Stand: 30. Juni) ist der Kämmerer von folgenden zwei Voraussetzungen ausgegangen Erstens: „Die Berechnung basiert auf der Annahme, dass es pandemiebedingt zu keinem weiteren Shutdown kommen wird. Es wird davon ausgegangen, dass das Angebot an öffentlichen Dienstleistungen, wie beispielsweise Kindertagesbetreuung, bis zum Jahresende vollumfänglich zur Verfügung gestellt werden kann und längerfristige Restriktionen im öffentlichen Leben vermieden werden können.“. Zweitens: Es gibt keine weitere Flüchtlingswelle aus der Ukraine. Die Prognose passt, wenn „keine starke Fluchtbewegung der Menschen aus den durch den Krieg am stärksten betroffenen Gebieten erfolgt“.

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Als Corona-Kostenblock definiert Brunnhofer die Summe von 10,5 Millionen Euro, von denen 1,3 Millionen durch Finanzhilfen von Bund und Land getragen werden (siehe Grafik). Die „bereinigte Belastung“ von 9,2 Millionen Euro darf die Stadt zudem auf 50 Jahre abschreiben und, grob vereinfacht gesagt, aus dem laufenden Etat herausrechnen („isolieren“, heißt es im entsprechenden Gesetz). Außerdem geht die Stadt davon aus, dass Bund und Land wie versprochen für das Impfzentrum am Südring „alle damit in Zusammenhang stehenden Kosten“ übernehmen.

Als Folge des Ukrainekrieges rechnet die Kämmerei mit zusätzlichen Kosten von fast fünf Millionen Euro. Die größten Blöcke sind hier die Anmietung von Wohncontainern sowie die Sozialleistungen für die Flüchtlinge. Auf diesen Kosten darf die Stadt nicht sitzenbleiben, fordert Brunnhofer: „Bund und Land sind hier gefordert, die Kommunen mit weiteren Hilfen zu unterstützen, um die Haushaltsbelastungen zumindest deutlich abzumildern.“

Darum könnte am Ende die schwarze Null stehen

Warum Kämmerer und Krisenmanager Brunnhofer trotz der Flüchtlingskosten damit rechnet, dass unterm Strich des rund 460 Millionen Euro schweren Etats eine schwarze Null steht, in diesem Fall ein Plus von 0,1 Mio Euro? Er darf, siehe oben, die Coronakosten als „außerordentliches Ergebnis“ verbuchen und kann zudem mit steigenden Steuereinnahmen rechnen. Allein an Gewerbesteuer werden voraussichtlich 5,3 Mio Euro mehr als geplant gezahlt. Aber Vorsicht, warnt Brunnhofer: „Bei den in der Vergangenheit häufig schwankenden Gewerbesteuererträgen ist zu beachten, dass es für die verbleibenden Monate – auch in Abhängigkeit von der Entwicklung der Pandemie und der Gasnotlage – noch zu größeren Veränderungen kommen kann, die das Ergebnis sowohl positiv als auch negativ weitreichend beeinflussen können.“