Bottrop. Nach Betrugsvorwürfen gegen Schnelltestzentren ruft der Bund die Städte zu Kontrollen auf. Das dürfen wir gar nicht, kontert die Stadt Bottrop.
Nicht gut angekommen beim Bottroper Krisenstab ist die Ansage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, die Überwachung der Schnelltestzentren sei Aufgabe der Gesundheitsämter. „Es gibt bisher weder eine gesetzliche Vorgabe noch einen politischen Auftrag dazu“, stellt Krisenstabs-Sprecher Andreas Pläsken die Sichtweise der Stadt dar.
Wenn Bund und Land den Kommunen die Verantwortung für die Kontrolle zuweisen wollten, müssten sie entsprechende Gesetze und Verordnungen erlassen, sagt Pläsken. „Bisher haben wir gegenüber den Betreibern von Testzentren überhaupt keine Handhabe, Abrechnungen zu überprüfen.“ Derzeit kontrolliere der Kommunale Ordnungsdienst in Teststellen lediglich die Einhaltung der Hygieneregeln und der Vorgaben der Coronaschutzverordnung.
Ermittlungen in mehreren Bundesländern
In mehreren Bundesländern ermitteln inzwischen Staatsanwaltschaften wegen des Verdachtes des Abrechnungsbetruges gegen Betreiber von Testzentren. Spahn hatte am Montag in einem Interview mit dem Deutschlandfunk die Kommunen für die Kontrolle der Anrechnungen der Testzentren in die Pflicht genommen: „Der Bund setzt den Rahmen, der Bund gibt die Regeln vor, der Bund übernimmt die Kosten, aber der Bund kann nicht die Teststellen vor Ort kontrollieren“, sagte Spahn.
Abrechnen könne schließlich nur, wer zuvor formal von der Kommune beauftragt worden ist. Es sei richtig, dass die Behörden vor Ort bereits unter großer Belastung seien, aber „wenn dann die Kommune vor Ort sagt, ich kann das nicht, dann sollte sie auch nicht Einrichtungen beauftragen“, sagte Spahn. Es sei nicht Sinn der Testverordnung gewesen, dass die Beauftragung über eine simple Online-Anmeldung erledigt werden kann. So sei es aber in einige Kommunen umgesetzt.
Jetzt liegt der Ball bei Apotheken und Kassenärzten
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Nach einer Konferenz der Gesundheitsminister werden die Kommunen jetzt nicht mehr vorrangig für die Kontrolle der Testzentren verantwortlich gemacht. Stattdessen werden die Kassenärztlichen Vereinigungen und Finanzämter ins Spiel gebracht. Die Sprachregelung heißt jetzt: Sachkosten für gekaufte Tests könnten von den Kassenärztlichen Vereinigungen mit den abgerechneten Tests abgeglichen werden. Teststellen könnten dabei ihre Steuer-Identifikationsnummer angeben müssen, damit Finanzämter die Zahl der abgerechneten Tests mit angegebenen Umsätzen abgleichen können.
Doch dann kam die nächste Kehrtwende, diesmal von NRW-Gesundheitsminister Laumann. In NRW sollen es doch die Kommunen werden, die die Abrechnungen der Testzentren kontrollieren sollen. Überlastung hin oder her: In den Gesundheitsämtern liege nun mal die fachliche Kompetenz für die Überwachung der Testzentren, sagte er im WDR.
Sinkt derzeit die Testbereitschaft, weil der negative Test nicht mehr als Eintrittskarte fürs Einkaufen gebraucht wird? Ein wenig, sagt Annika Schulze Aquack, Geschäftsführerin beim Arbeiter-Samariterbund (ASB), der in Bottrop zwei Testzentren betreibt. Statt bis zu 120 Tests am Tag zu den Spitzenzeiten in den Zentren in der Innenstadt und Welheim sind es derzeit um die 100. Zum ASB kommen aber auch Menschen, die den Negativtest nicht nur nutzen, weil er Pflicht etwa vor einem Biergartenbesuch ist, sagt Annika Schulze Aquack. „Vor allem ältere Menschen kommen zu uns und sagen: Ich möchte meine Freundin oder meine Familie besuchen und will sichergehen, dass ich sie nicht anstecke.“
Mehr als 2000 Tests am Tag
Mehr als 2000 Menschen machen derzeit täglich in einem der Testzentren einen Schnelltest. Dabei registriert auch die Stadt einen leichten Rückgang der Zahlen.
Am 18. Mai ließen sich in Bottrop 2507 Menschen testen, am 31. Mai waren es noch 2105. „Es gibt aber keinen gleichmäßigen Trend“, berichtet Stad-Sprecher Thorsten Albrecht. „Es gibt immer mal wieder Ausreißer nach oben.“
Sinkt derzeit die Testbereitschaft in den mittlerweile 38 Testzentren, weil der negative Test nicht mehr als Eintrittskarte fürs Einkaufen gebraucht wird? Ein wenig, sagt Annika Schulze Aquack, Geschäftsführerin beim Arbeiter-Samariterbund (ASB), der in Bottrop zwei Testzentren betreibt. Statt bis zu 120 Tests am Tag zu den Spitzenzeiten in den beiden Zentren in der Innenstadt und Welheim sind es derzeit um die 100. Zum ASB kommen aber auch Menschen, die den Negativtest nicht nur nutzen, weil er Pflicht etwa vor einem Biergartenbesuch ist, sagt Annika Schulze Aquack. „Vor allem ältere Menschen kommen zu uns und sagen: Ich möchte meine Freundin oder meine Familie besuchen und will sichergehen, dass ich sie nicht anstecke.“
Mehr als 2000 Tests am Tag
Mehr als 2000 Menschen machen derzeit täglich in einem der Testzentren einen Schnelltest. Dabei registriert auch die Stadt einen leichten Rückgang der Zahlen.
Am 18. Mai ließen sich in Bottrop 2507 Menschen testen, am 31. Mai waren es noch 2105. „Es gibt aber keinen gleichmäßigen Trend“, berichtet Stad-Sprecher Thorsten Albrecht. „Es gibt immer mal wieder Ausreißer nach oben.“
