Bottrop. Weil der Termindruck des Gesundheitsministers zurzeit groß ist, fiel sein Vortrag auf dem Bottroper CDU-Forum kürzer als geplant aus
Bei den meisten Menschen steht der Wunsch nach Gesundheit an erster Stelle. Davon zeigte sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Dienstagabend in der voll besetzten Cafeteria des Marienhospitals überzeugt. Der Politiker stellte sich beim CDU-Forum für Politik und Gesellschaft der Diskussion zum Thema: „Gesundheit in den 20er Jahren dieses Jahrhunderts.“
Der zurzeit stark gefragte Minister war etwas später als geplant erschienen und musste auch wieder früher abreisen, denn es sei „eine spannende Zeit für die Partei“, womit er auf seine avisierte Kandidatur für die CDU-Führung anspielte. Spahn kam aus dem Münsterland, aber Bottrop sei „doch auch noch Münsterland“, meinte er, während Oberbürgermeister Bernd Tischler ihn „in einer der schönsten Städte des Ruhrgebiets“ willkommen hieß.
Die vielen Probleme des Gesundheitswesens
In seinem Einführungsvortrag riss Spahn viele Probleme des Gesundheitswesens an. Die Gesundheitslage habe sich in den letzten Jahrzehnten stark verbessert, aber neue Situationen und Krankheitsbilder, auch die Zunahme psychischer Krankheiten stellten vor neue Aufgaben.
Der Minister räumte einen herben Vertrauensverlust in die Politik ein. Wenn die 2020er Jahre jedoch erfolgreich werden sollen, müsse verlorenes Vertrauen durch kluge Debatten und daraus folgende Entscheidungen zurückgewonnen werden. Daran müsse „Schritt für Schritt“ gearbeitet werden.
Henne-Ei-Problem: Personalmangel und leer gefegter Arbeitsmarkt
Als Beispiel nannte er die Pflege, bei der man schon Arbeitsbedingungen und Entlohnung verbessert habe. Man habe ebenso wie beim Krankenhauspersonal den Spagat zwischen der gesetzlichen Vorgabe und dem zur Verfügung stehenden Personal zu schaffen. Der Arbeitsmarkt sei leergefegt. Dies sei das Henne-Ei-Problem. „Es steht zwar Geld zur Verfügung, aber durch Geld allein regelt sich nicht alles.“ Man könne gesetzlich viel mehr vorgeben, dies müsse aber auch in den bestehenden Verhältnissen umzusetzen sein, was nur schrittweise möglich sei.
Vieles sei noch zu tun, beispielsweise die Realisierung der seit langem beschlossenen digitalen Patientenakte, die Spahn als den „Berliner Flughafen des Gesundheitswesens“ bezeichnete. Vieles in der Politik sei aber auch nur über Kompromisse zu verwirklichen. Dies sei bei der Organspende gut gelungen, wobei er einräumte, vor der Debatte eine andere Einstellung zur Organspende gehabt zu haben als heute.
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Ob Deutschland 2030 noch ein derselbe Sozialstaat sein könne, entscheide sich heute, meinte Spahn. Er selbst sei bereit, „Tempo“ zu machen, allerdings seien auch die Themen im Gesundheitsbereich oft belastet und hoch emotional.
Minister stellt sich mehreren Fragerunden
In mehreren Runden stellte sich der Gesundheitsminister den Fragen der Anwesenden, die aus fast allen Bereichen der Gesundheitslandschaft kamen. Sie drehten sich um den Medizinischen Dienst, Bürokratie-Belastungen, Anerkennung von Studienabschlüssen anderer Staaten, Ärzteversorgung, Arzneimittel-Versandhandel, Lieferprobleme bei Arzneimitteln oder die Notfallmedizin. Bei der Krankenhausplanung, so Spahn, mache man auch den Spagat zwischen flächendeckender und zugleich optimaler Versorgung. Nicht alle Häuser könnten heutzutage noch alles machen.
Zum aktuellen Corona-Virus-Fall meinte Spahn, es gebe noch zu wenig Informationen. Man habe bislang weder Wirk- noch Impfstoffe, daran würde aber fieberhaft geforscht. Er könne keine absolute Sicherheit versprechen, aber noch habe man die Situation im Griff.
Die Veranstaltung war schon im Vorfeld lange ausgebucht
Offene Fragen gehen an den Verband
Wie die CDU-Kreisvorsitzende Anette Bunse feststellte, hat es einen solchen Andrang bei einem CDU-Forum für Politik und Gesellschaft bisher noch nicht gegeben. Es wurden bereits 31 solcher Veranstaltungen durchgeführt.
Fragen, die aufgrund des engen Zeitrahmens nicht mehr an den Minister gestellt werden konnten, können dem CDU-Kreisverband per Brief oder E-Mail zugesandt werden. Der Verband leitet sie zur Beantwortung an das Ministerium weiter.