Bottrop. Wie können die Altschulden getilgt und neue verhindert werden? Diese Frage treibt nicht nur Bottrops Kämmerer um.
Die Frage ist für viele deutsche Städte inzwischen existenziell: Wie können die Altschulden getilgt und neue verhindert werden? Noch ist der Bottroper Haushalt ausgeglichen. Die Stadt konnte sogar in den letzten vier Jahren ihren Schuldenberg verringern. Aber wie geht es weiter? Und was ist, wenn die Konjunktur kippt und die Zinsen wieder mehr Geld kosten?
In zehn Jahren könnte die Stadt schuldenfrei sein
„Wir haben rund 180 Millionen Euro an Kassenkrediten“, sagt Kämmerer Willi Loeven. „Mit Tilgungshilfen von Bund und Land und eigenen Anstrengungen könnten wir in zehn Jahren schuldenfrei sein.“ Loeven weiß wie seine Amtskollegen aus
Bottrop konnte seine Schuldenlast senken
In den vergangenen Jahren ist es der Stadt gelungen, ihre Schuldenlast zu senken. Zurzeit liegt sie bei rund 1550 Euro pro Einwohner. Manch andere Ruhrgebietsstadt kommt auf eine Pro-Kopf-Verschuldung von 7000 bis 8000 Euro. Die Entwicklung des Bottroper Schuldenstands bei den so genannten Kassenkrediten:
2015 = 227 Millionen Euro
2016 = 210 Millionen Euro
2017 = 192 Millionen Euro
2018 = 180 Millionen Euro
70 weiteren deutschen Städten, die in einem Aktionsbündnis seit Jahren mahnende Lobby-Arbeit leisten, dass in den Berliner und Düsseldorfer Ministerien und bei den Bundes- und Landespolitikern „dicke Bretter“ gebohrt werden müssen. „Aber zumindest ist auf der Ebene inzwischen angekommen, dass es in verschuldeten Städten einen Zusammenhang gibt zwischen hohen Soziallasten und örtlicher Strukturschwäche.“
Die Kosten für die Flüchtlinge sind weiterhin unzureichend gedeckt
Vor allem der Bund, aber auch das Land haben quasi bei den Kommunen einen mächtigen Deckel gemacht. Zum Beispiel sind die Kosten, die der Stadt durch die Aufnahme von Flüchtlingen entstehen, noch immer nur unzureichend gedeckt. Was Bottrop hier mehr ausgeben muss, zweigt es aus seinem eigenen Investitionsetat ab.
Die Verursacher müssen die Finanzprobleme lösen
„Dann kommt hinzu, dass inzwischen dreiviertel der Flüchtlinge in Bottrop einen Duldungsstatus haben. Für sie erhalten wir nach drei Monaten keine Mittel mehr“, sagt Loeven. Die Bewältigung dieser Finanzprobleme dürfe nicht mehr nur durch die Beiträge der Bürger, sondern müsse vor allem durch den Verursacher, den Bund, gelöst werden.
Der hat in der Vergangenheit zwar einige Wege zur finanziellen Unterstützung der Kommunen gefunden, nur haben komplizierte Gesetzeslagen dazu geführt, dass ausgerechnet die reichen Städte mehr Geld bekommen. So vertieft sich die Kluft. Ein Umstand, den Loeven für nicht akzeptabel und auch für ein Landesthema hält.