Bottrop. Bottrop ist Modellstadt des viel beachteten Klimaschutzprojektes Innovation City. Doch die Grünen wollen, dass Bottrop den Klimanotstand ausruft.
Die Grünen wollen, dass der Bottroper Stadtrat den Klimanotstand ausruft. In einem Offenen Brief fordert die Öko-Partei Oberbürgermeister Bernd Tischler dazu auf, die Initiative zu ergreifen. „Uns ist an einem gemeinsamen Vorgehen gelegen“, begründet Grünen-Fraktionsvorsitzende Andrea Swoboda diesen Schritt.
Um die Probleme des Klimaschutzes anzugehen, reichten Grundsatzbeschlüsse und Maßnahmenkataloge wie beim Innovation-City-Auftakt nicht aus. „Wir brauchen auch die Umsetzung dieser Maßnahmen. Und daran hapert es auch in Bottrop“, meint die Grüne. Vor allem die Verkehrssituation in Bottrop sei ein deutliches Beispiel dafür, dass Maßnahmenkataloge allein nicht zum Erfolg führten. Im Verkehrsausschuss des Rates würden viele Klima-Themen mehrheitlich immer wieder blockiert, bedauern die Grünen.
Als erste NRW-Großstand rief Münster den Klimanotstand aus
Als erste Großstadt in NRW hatte Münster den so genannten Klimanotstand ausgerufen. Nach Ansicht der Grünen soll Bottrop diesem Beispiel folgen. Wie in Münster müssten auch in Bottrop zukünftig alle Maßnahmen der Stadt an den Klimazielen gemessen werden. „Ein Weiter-So darf es nicht geben“, meint Andrea Swoboda. Für den Fall dass der Oberbürgermeister den Vorschlag der Grünen nicht aufgreifen sollte, kündigen die Grünen einen eigenen Vorstoß zum Ausrufen des Klimanotstandes an. „Doch gemeinsam ist der Effekt größer“, hofft die Grünen-Ratsfrau.
Kopien des Offenen Briefes an den Oberbürgermeister hatten die Grünen am Wochenende bei Gesprächen mit den Bürgern in der Innenstadt verteilt. Auch wegen der Fridays for Future-Demonstrationen seien Klimaschutzthemen zurzeit in aller Munde, meinen die drei Grünen-Ratsfrauen Andra Swoboda, Sigrid Lange und Jessica Kühn. Bottrop habe als Modellstadt des Klimaschutzprojektes „Innovation City Maßstäbe in einzelnen Bereichen der Einsparung von CO2-Emmissionen gesetzt. Die Stadt nehme dadurch quasi Vorbildcharakter ein. Für andere Städte seien die Bottroper Maßnahmen zu Blaupausen geworden. „International wie regional hat unsere Stadt sich zu Recht einen Namen gemacht“, lobt Andrea Swoboda.
Innovation City darf sich nicht auf Erfolgen ausruhen
Die Stadt dürfe sich jedoch nicht auf den erreichten Teilerfolgen ausruhen. „Zu viele Maßnahmen, die bisher noch nicht umgesetzt wurden, warten auf die Stadt“, meint die Grünen-Fraktionsvorsitzende. Der Rat sollte daher feststellen, dass der globale Klimanotstand auch Bottrop erreicht habe. Mit der Erklärung des Klimanotstandes setzte Bottrop ein deutliches Zeichen, dass die bisherige erfolgreiche städtische Klimapolitik weiter entwickelt werden müsse.