„Sparen, aber nicht Kaputt-Sparen“, das ist immer wieder zu hören, wenn es um das gekürzte Geld für die Freie Szene der Stadt geht. Einen Tag nach dem feierlichen Richtfest des Musikzentrums, getragen von der Poesie des Herzens, stand im Kulturausschuss die Prosa der Verhältnisse auf dem Programm. Erneut musste Stadtdirektor und Kulturdezernent Michael Townsend erklären, wie die Probleme, die durch die Haushaltssperre der freien Szene, zu lösen seien. Auch diesmal gab es keine neuen Antworten.

Erneut führte Townsend aus, „keine Ermessensspielräume“ zu haben. So habe auch der Kämmerer „keine Möglichkeit zu selektiven Haushaltssperre“. Und erneut verwies er darauf, dass die bisherigen Bescheide, „nicht das letzte Wort“ sein müssten. Außerdem seien im Oktober die Bescheide ergangen und „Planungssicherheit hat derzeit niemand, der von kommunalen, Länder- oder sogar Bundesmitteln abhängig ist“, meinte der Dezernent. Er fügte hinzu, man prüfe derzeit grundsätzlich - und auch erneut - die Möglichkeit, die Förderung freier Träger mittels Verträgen längerfristig festzulegen. Doch dagegen spricht schon rein juristisch vermutlich ein Mehrwertsteuer-Risiko auf Seiten der freien Träger.

Da auch an anderen Stellen Probleme auftauchen, kam im Kulturausschuss auch die Forderung nach einer „Solidarität des Gesamthaushalts“ auf.

Hans Hanke, Kultursprecher der SPD-Fraktion, wollte für die mittlere Zukunft in dieser Hinsicht auch die Idee eines „Kulturentwicklungsplans“ auf den Weg gebracht wissen.

In eigener Befugnis konnte der Kulturausschuss nur eine Entscheidung fällen: einstimmig beschloss man dem „Blicke Filmfestival des Ruhrgebiets“ einen Zuschuss von 10 000 Euro zu zahlen.

Anschließend wurden die Beschlussvorlage für den Bereich Kultur für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat diskutiert. Dort dürfte es hoch hergehen.