Bochum.

Das Abwahlbegehren ist ein demokratisches Recht. Dass die Bäh-Bürger OB Scholz pauschal für alles Schlechte in unserer Stadt verantwortlich machen und sie aus dem Amt jagen wollen, ist ihre Sache. Ein Weihnachtsmarkt indes ist der falsche Platz für einen rein politisch motivierten Infostand. Fakt ist zudem, dass der Bäh-Bürgers Wunschort am Husemannplatz belegt ist. Die Ablehnung der Alternativstandorte verstehe ich nicht. Juristisch bewerten wird den Fall das Gericht.

Völlig losgelöst von der Entscheidung der Richter in Gelsenkirchen kann ich mich ohnehin des Eindrucks nicht erwehren, dass die Bäh-Bürger in erster Linie die Kommunalwahl im Mai im Blick haben. Das Abwahlbegehren gegen OB Scholz ist ein billiger Trick, um bekannter zu werden und um die eigenen Chancen auszuloten.