Grünen-Vorsitzende Roth fordert Wertediskussion
Klein, aber fein – so könnte man die Wahlkampfveranstaltung von Bündnis 90/Die Grünen überschreiben, die am Donnerstag im ehemaligen Katholikentagsbahnhof stattfand. Etwas mehr als 40 Interessierte diskutierten mit der Bundesvorsitzenden Claudia Roth „über Kunst und Kultur“ in der Politik. Dabei ging es, klar, um Geld. Sparrunden auf allen Ebenen – Stadt, Land, Bund – gingen häufig zu Lasten der Kultur, klagten Teilnehmer. Roth fordert eine Lösung im größeren Kontext: „Wir müssen eine Wertedebatte führen. Wer ist Deutschland und wie wollen wir künftig hier zusammen leben?“
Themen waren auch die Künstlersozialkasse, die die Grünen „unter das Dach einer Bürgerversicherung“ (Roth) bringen wollen und – natürlich - der Veggietag. „Auch dabei geht es um Werte“, sagte Roth. Die Forderung der Grünen nach einem fleischfreien Donnerstag sei eng verbunden mit einer Diskussion um Massentierhaltung und Antibiotika im Fleisch.
In dieser Woche bringt der Wahlkampf Spitzenkandidat Jürgen Trittin (3.9., 19.30 Uhr, Orlando, Alte Hattinger Straße 31) und Ex-NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn (4.9., 13.30 Uhr, Dr.-Ruer-Platz) nach Bochum.
Martin Schulz will Europavom Kopf auf die Füße stellen
Zum offiziellen SPD-Wahlkampfauftakt kam am Freitagabend Martin Schulz in die VIP-Lounge des VfL Bochum. Der Präsident des Europäischen Parlaments erhielt nach 45 Minuten freier Rede großen Applaus von den anwesenden 200 Genossen – und vom Parteivorsitzenden Thomas Eiskirch einen Schal des VfL Bochum, verbunden mit einer Einladung zum Heimspiel gegen den 1. FC Köln. „Ich bin das erste Mal hier im Stadion“, hatte Schulz zuvor verraten – und seine Leidenschaft zum FC Köln.
Noch größer aber ist Schulz’ Leidenschaft zu Europa. Auflösungsgedanken trat er vehement entgegen, räumte aber ein, dass Veränderungen nötig seien. „Wir müssen Europa vom Kopf auf die Füße stellen“, sagte Schulz. Eine neue, klare Kompetenzordnung müsse her, gegliedert nach lokalen, regionalen und nationalen Interessen.
Schulz selbst will womöglich nach den Europawahlen 2014 als Präsident der Europäischen Kommission maßgeblich dazu beitragen. Erstmals wird dann das EU-Parlament den Posten vergeben.
Natürlich vergaß Schulz bei aller Eigenwerbung nicht das Thema Bundestagswahl, das für die gastgebenden Kandidaten Axel Schäfer und Michelle Müntefering in knapp drei Wochen ansteht. Schulz: „Ganz Europa schaut auf diese Wahl.“ Eine rot-grüne Regierung in Deutschland wäre ein wichtiges Signal.