Hordel. .

„Die Abbindung der Hordeler Straße war rechtswidrig“, findet James Wille, CDU-Vorsitzender im Bezirk Mitte. Anfang des Jahres hatte er die Oberbürgermeisterin aufgefordert, jene Maßnahme auf Rechtmäßigkeit der getroffenen Beschlüsse prüfen zu lassen. Im Juli nun teilte Dr. Ottilie Scholz mit, dass das Rechtsamt die Abbindung der Hordeler Straße für rechtens halte.

James Wille erklärt dazu: „Wenn ich ehrlich bin, habe ich von der Stadt auch kein anderes Ergebnis erwartet. Das Ergebnis der Prüfung des Rechtsamtes der Stadt Bochum ist aus juristischer Sicht wenig einleuchtend. Von daher hat die CDU-Fraktion jetzt die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg in die Prüfung des Sachverhaltes eingebunden.“

Die Hordeler Straße war immer eine Verbindungsstraße zwischen Bochum und Herne als ehemalige Landesstraße. Ende 2009 wurde sie durch eine Sperrung am Kreisverkehr an der Stadtgrenze abgebunden. Es habe aber, so James Wille, damals gar keinen Beschluss für die Abbindung gegeben, somit sei ein Formfehler begangen worden. „Die Abbindung hat in ihrer Folge zu erheblichen Problemen in der Verkehrsführung und im Verkehrsfluss geführt.“ Mehrere Lösungen waren erwogen und verworfen worden, scheiterten zumeist an den enormen Kosten.

In ihrem Brief an die Bezirksregierung betont die CDU, dass in den Folgejahren, insbesondere nach Umsetzung der Abbindung, das Verhältnis zwischen den Städten immer gespannter wurde, denn in Herne mehrte sich der Widerstand gegen die Sperrung. Zudem erwäge Herne sogar, seinerseits eine kommunale Verbindung auf Herner Gebiet als Antwort auf die Bochumer Maßnahme zu kappen. Nach der Abbindung der Hordeler Straße stellten sich enorme Schwierigkeiten der Abwickelung der Verkehrsströme an der Kreuzung Dorstener-/Riemker Straße ein. Es bildeten sich hauptsächlich zu den Verkehrsspitzenzeiten Staus.

„Die CDU-Fraktion bittet die Kommunalaufsicht, nochmals die Rechtmäßigkeit der Maßnahme vor dem Hintergrund der Beschlusslage sowie die Voraussetzungen für ein verhältnismäßiges Handel zu prüfen. Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass sich die Kommunalaufsicht der Betrachtungsweise der CDU anschließt.“