Bochum.
Aus allen Nähten platzte das „Ebstein“, die kleine Lokalität an der Herner Straße 11 am Abend des 13. März - die Piratenpartei hatte zum Info-Treffen über ihr Vorhaben, den Bau des Musikzentrums per Bürgerentscheid auf den Prüfstand zu stellen, gerufen. Und alle waren gekommen.
Allerdings bestand die weitaus größte Zahl der weit über hundert Besucher/innen aus bekennenden Musikhaus-Befürwortern, sehr viele BoSy-Musiker, Orchester-Chef Steven Sloane, Vertreter der Stiftung Bochumer Symphonie, Mitglieder des Freundeskreises. Die „Piraten“ Monika Pieper und Volker Steude hatten da einen schweren Stand. Von ihrem Vorhaben ließen sie sich aber nicht abbringen.
Die Diskussion wurde eineinhalb Stunden hitzig, aber offen und fair geführt. Alle bekannten Argumente kamen zu Wort: Die Piraten-Partei betont, nicht gegen das Musikzentrum zu sein, hält es aber angesichts leerer Kassen als für zu kostspielig, alles in allem. Die Musikhaus-Befürworter verwiesen auf das bürgerschaftliche Engagement, das das Vorhaben in über zwei Jahrzehnten überhaupt auf den Weg gebracht hatte. „Sie nehmen in Kauf, dass dieser Ausdruck von Basisdemokratie am Ende dazu führen könnte, das Musikzentrum doch noch zu kippen“, lautete ein stark beklatschter Einwand.
Pieper verwies auf das jüngst von der Stadt im Internet eingerichtete Bürgerforum, „bei dem sehr viele Bochumer gesagt haben, dass sie Angst haben vor den zusätzlichen Kosten für ein solches Haus. Wir können uns das nicht leisten!“ Strittig waren, auch das ein bekanntes Argument, die möglichen Folgekosten des Baus, auch die Finanzkonstruktion mit der Übernahme der Jahrhunderthalle wurde von den „Piraten“ thematisiert.
Hier lag am Ende auch die Konklusion des langen Abends: Es wurde kein Votum abgegeben, die Bürgerabstimmung auf den Weg zu bringen. Aber eben auch nicht, es zu lassen. Vielmehr wollen Vertreter der „Piraten“ sich nun mit dem Kulturdezernenten treffen – um verbindlich die Frage der Folge- bzw. Übernahmekosten zu klären. Und auch, wie viel ein Bürgerentscheid die Stadt eigentlich kosten würde - vermutlich an die 750 000 Euro.
Weitere Entscheidungen sollen danach erfolgen. „Es wird ein offener Prozess sein, bei dem alle Argumente im Internet nachzulesen und von jedem – gleich ob für oder gegen das Haus – selbst ins Netz eingestellt werden können“, so Monika Pieper.
Ähnlich wie die Piraten sind auch die Grünen für einen Bürgerentscheid, aber sie wollen das Musikzentrum – im Gegensatz zu den Piraten – aus inhaltlicher Überzeugung und aus betriebswirtschaftlichen Gründen unterstützen. Das Thema sei „hochemotional“, so Fraktionschef Wolfgang Cordes. Es sei unerlässlich, den Bürgern auf Augenhöhe Gespräche anzubieten. „Deshalb befürworten wir einen Ratsbürgerentscheid.“
Die für diesen Schritt notwendige Zweidrittelmehrheit im Stadtrat ist allerdings mehr als unwahrscheinlich, da die SPD ihrem Koalitionspartner schon eine klare Abfuhr erteilt hat. SPD-Fraktionschef Dieter Fleskes jedenfalls kann nach eigener Aussage das Vorpreschen der Grünen „nicht nachvollziehen“. Um einen Ratsbürgerbescheid überhaupt auf den Weg zu bringen, müssten bei 82 Mandaten im Rat 55 Ja-Stimmen her – ohne die SPD bleiben aber nur 50 Stimmen übrig.