Bochum. . Die Bochumer Bürger haben im vergangenen Jahr erneut weniger Klagen wegen Hartz IV erhoben. Seit dem Jahr 2008, als mit 869 Klagen aus Bochum der Höchststand seit Einführung von Hartz IV vor sieben Jahren erreicht wurde, ist ein kontinuierlicher, wenn auch nur leichten Rückgang zu verzeichnen.

Die Bochumer Bürger haben im vergangenen Jahr erneut weniger Klagen wegen Hartz IV erhoben. Das berichtet das für Bochum zuständige Sozialgericht Dortmund. Im Jahr 2011 gingen beim Gericht 719 Bochumer Klagen beziehungsweise Anträge „auf einstweiligen Rechtsschutz zur Grundsicherung für Arbeitssuchende (,Hartz IV’)“ ein, wie es offiziell genannt wird. Das sind 29 weniger als im Jahr 2010. Seit dem Jahr 2008, als mit 869 Klagen aus Bochum der Höchststand seit Einführung von Hartz IV vor sieben Jahren erreicht wurde, ist ein kontinuierlicher, wenn auch nur leichten Rückgang zu verzeichnen.

„Ob der Klage-Rückgang im Hartz IV-Bereich von Dauer sein wird, bleibt abzuwarten“, sagte die Präsidentin des Gerichts, Anita Schönenborn. „Denn in einzelnen Kreisen ist es nochmals zu deutlichen Steigerungen der Klageingänge gekommen.“

Vermehrt geklagt wurde gegen die Deutsche Rentenversicherung

Gerichtssprecher Ulrich Schorn zufolge haben Hartz-IV-Verfahren eine hohe Erfolgsquote. Bei 44 Prozent der Fälle sei ein voller oder teilweise Erfolg erzielt worden. Davon seien vor allem Bescheide betroffen, die sich mit der Höhe der Wohnkosten, der Anrechnung von Einkommen und Verhängung von Sanktionen gegenüber Leistungsberechtigten befasst hätten.

Vermehrt geklagt wurde gegen die Deutsche Rentenversicherung (2011: plus 9,3 Prozent). Dabei sei es vor allem um Renten wegen Erwerbsminderung und Reha-Leistungen gegangen. Teilweise verhandelt das Sozialgericht Dortmund auch im Haus des Arbeitsgerichts Bochum.