Bochum.. Alles soll jetzt sehr schnell gehen: Nachdem sich am Dienstag der Ältestenrat mit dem Einzelhandelsverband und der IHK bei der Oberbürgermeisterin getroffen hatte, kam es zu einer Einigung über die angestrebte Sonntagsöffnung in diesem Jahr.

Der Streit um die verkaufsoffenen Sonntage in Bochum scheint aus der Welt: Der Einzelhandelsverband und die IHK vereinbarten bei der Oberbürgermeisterin, dass der Einzelhandelsverband einen neuen Antrag einreicht, der statt der abgelehnten 13 noch 11 Verkaufsonntage im Stadtgebiet beinhaltet. Dazu erklärte Marion Runge auf Anfrage: „Nach Absprache mit den Händlern verzichten wir auf den 13. Mai (Muttertag) und den 21. Oktober. Beide sollten in Weitmar-Mark stattfinden.“

Sonntagsverkauf zur Gertrudenkirmes?

„Beide Seiten sind aufeinander zugegangen“, so beurteilte OB Scholz später die Zusammenkunft. Ziel ist es, die neue Vorlage, die die Verwaltung am Mittwoch formulierte, beschleunigt in die Gremien zur Abstimmung zu bringen. „Es sollen noch einmal alle Bezirke und die Fachausschusse Wirtschaft und Ordnung und der Hauptausschuss beteiligt werden“, so erklärte Stadtsprecher Thomas Sprenger. Der Ausschussreigen beginnt am Donnerstag mit dem Bezirk Mitte, und dort soll die Debatte mit einer Tischvorlage eröffnet werden. Ziel ist es, dass der Rat am 1. März beschließen kann, damit die Getrudiskirmes am 11. März mit einem Verkaufssonntag eröffnet werden kann.

Das würde auch Wolfgang Cordes (Grüne) begrüßen. „Das ist eine Traditionsveranstaltung. Wenn ein Sonntagsverkauf gerechtfertigt ist, dann zu dieser Kirmes.“ Darüber hinaus aber werde seine Fraktion wohl auch den neuen Antrag ablehnen. Bei der letzten Abstimmung hatte sich ein Grünen-Mitglied enthalten, der Rest dagegen gestimmt. „Elf Sonntage, das halten wir für zuviel.“ Er kritisiert auch, dass bei der Zusammenkunft Gewerkschaften und Kirchen fehlten.

Bei ihrem Nein bleiben auch die Linksfraktion und die Soziale Liste.

"Wir werden die Abstimmung weiterhin freigeben"

Günter Gleisung (Soziale Liste): „Die neue, um zwei Tage verringerte, Beschlussvorlage, die in den Rat eingebracht werden soll, missachtet die vielen grundsätzlichen, sozialen, weltanschaulichen und ethischen Argumente, die ganz wesentlich zur Ablehnung der verkaufsoffenen Sonntage im Rat geführt haben.“

Uwe Vorberg (Linke) betont, das Votum des Rates würde damit missachtet und hat bereits eine juristische Überprüfung angekündigt, sollte der neue Antrag durchkommen.

Die SPD will am Montag in ihrer Fraktion darüber beraten. Dieter Fleskes: „Eine knappe Mehrheit bei uns war für den Ratsantrag, weniger als üblich. Wir werden die Abstimmung weiterhin freigeben. Ob sich an der Beschlusslage etwas ändert, lässt sich nicht vorhersagen.“