Bochum. .

Wenn im Ausländerbüro des Rathauses in Kürze eine zierliche Frau mit wallenden Haaren mit anpackt, könnte es sich um die Oberbürgermeisterin handeln. Vor dem Hauptausschuss gab Ottilie Scholz nämlich ein Versprechen ab: Falls sich dort die unhaltbaren Zustände nicht bald änderten, werde sie sich selbst „da unten hinstellen und nicht nur zum gucken“.

Hintergrund sind die unhaltbaren Zustände im und vor dem Büro, wie die WAZ sie bereits angeprangert hatte. Seit Wochen sind stundenlange Wartezeiten für Migranten, darunter viele mit kleinen Kindern, die Regel. Die Stadt hatte dies kommen sehen: Seit 1. September müssen Migranten, wenn sie nach Bochum kommen oder Papiere abgelaufen sind, den neuen „elektronischen Aufenthaltstitel“ (eAT) im Ausländerbüro beantragen. Weil nach neuem EU-Recht auch Kinder per Ausweis registriert werden und deren persönliches Erscheinen verlangt wird, harren auch viele Familien vor dem Ausländerbüro aus, bis sie dran sind.

„Warum werden nicht grundsätzlich Termine vergeben?“

In einer Anfrage an den Hauptausschuss wirft Uwe Vorberg von der Linkspartei der Stadtverwaltung vor, dass Migranten schon vorher viel zu lange hätten warten müssen. Nur in Ausnahmefällen habe es Termine gegeben: „Eine ähnliche Praxis hatte bei den ARGEN (jetzt Jobcentern) ebenfalls zu vollen Fluren und lange Wartezeiten geführt. Nachdem dort die Terminvergabe eingeführt wurde, hat sich die Lage deutlich entspannt.“ Die Frage sei daher: „Warum werden nicht grundsätzlich Termine vergeben?“

„Wir arbeiten mit Hochdruck an einer Lösung“, entgegnete OB Scholz auf die Vorhaltungen. Sie sehe ja selbst, wenn sie ihr Zimmer verlasse, das sich samt Repräsentationsräumen direkt über dem Ausländerbüro befindet, dass es unten manchmal ausschaue wie ein „Volksaufstand“.