Bochum. .
Das Spiel mit verdeckten Karten will gelernt sein. Dass ein Genehmigungsverfahren für die eigentlich recht profane Marbach-Deponie sich mit diversen Volten und Facetten zu einem regelrechten Krimi entwickelt, überrascht schon. Kenner wundern sich seit Wochen, warum sich die Genehmigung für die Thyssen-Krupp-Deponie – eigentlich muss sie wegen der Namensänderung im Edelstahlbereich des Konzerns nun wohl besser Inoxum-Deponie heißen – so hinzieht.
Es ist tatsächlich ein Spiel mit verdeckten Karten, wenn die für die Genehmigung zuständige Umweltbehörde die Verzögerung allein auf „fehlende Details im landschaftspflegerischen Begleitplan“ schiebt. Einige Wochen zuvor hatte es aus Hagen harmlos geheißen, dass nur noch die unter Schutz stehende Kreuz-Kröte eine neue Bleibe finden müsse.
Nun liegen der WAZ Informationen vor, dass eine Genehmigung womöglich eine äußerst verwundbare Flanke aufweise. Was während der Erörterungstermine von verschiedener Seite als Marginalie abgetan wurde, rückt mehr und mehr ins Zentrum des Verfahrens. Fest steht: Aus heute nicht mehr klar ersichtlichen Gründen wurde versäumt, die bekanntlich als solche sogar mit einer Restmenge Schlacke noch genehmigte Deponie im gemeinsamen regionalen Flächennutzungsplan als solche auszuweisen.
Vertreter der Hammer Runde hatten auf dieses Versäumnis wiederholt hingewiesen und unverhohlen auf die Möglichkeit einer Klage hingewiesen. Nach WAZ-Informationen hatte sogar der damalige Krupp-Konzern dringend darum gebeten, nachzubessern und die Deponie entsprechende auszuweisen.
Kenner des Verfahrens gehen nun davon aus, dass vor einer Genehmigung gründlich geprüft werde. Bochums Stadtbaurat Dr. Ernst Kratzsch betont zwar, dass er keinerlei Hinweise auf eine rechtliche Prüfung des Vorgangs habe, doch spätestens seit dem der Petitionsausschuss des Landes sich vor Ort auf dem grauen Schlackenboden in Hamme umschaute, zog das Thema in Düsseldorf seine Kreise.
Nicht unwesentlich: Der sturmerprobte SPD-Ortsverein Hamme, mit seinem Vorsitzenden Rudolf Malzahn, der gern schon mal der eigenen Parteiprominenz in die Suppe spuckt, zieht im Hintergrund eifrig die Fäden. Fest steht offenbar, dass sich sogar die Staatskanzlei mit Fragen der Schlackenkonsistenz, der Deponie-Höhe oder der möglichen Verschattung von Häusern zu befassen hatte.
Wegen des schwebenden Verfahrens möchte sich der mit dem Fall befasste SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel nicht konkret äußern. Aber: „Ich habe Verständnis für die Menschen in Hamme, die sich von dieser Deponie beeinträchtigt fühlen.“ Vehement ruft er auf, dass offensichtlich sei, dass mit solchen alten Verfahren – siehe Stuttgart 21 – heute nicht mehr Politik gemacht werden könne. Die Menschen müssten besser eingebunden werden. Zudem fordert er: „Unabhängig von einer Genehmigung; die Altdeponie muss gesichert werden. Von ihr darf keine Belastung mehr ausgehen.“