Bochum..

Von einer unveränderten Sicherheitslage in Bochum geht derzeit die Polizei aus. Es seien keine zusätzlichen Maßnahmen notwendig.

Die Tötung von Osama bin Laden durch amerikanische Soldaten habe die Bedrohung konkret vor Ort nicht verschärft. An Punkten jedoch wie dem Hauptbahnhof, wo täglich tausende Menschen zusammen kommen, zeigt die Bundespolizei unverändert starke Präsenz. Sprecher Jürgen Kalisch: „Wir haben ohnehin schon eine erhöhte Sicherheitslage.“

Unterdessen sitzt der 19-jährige Bochumer Schüler Amid C. weiter in Untersuchungshaft. Sollte sein Anwalt nicht vorher eine Haftprüfung beantragen, wird nach der Strafprozessordnung erstmals nach sechs Monaten geprüft, ob die Voraussetzungen für die Haft noch fortbestehen.

Nach Informationen der WAZ wird derzeit von den Ermittlern  des BKA das „Umfeld der drei Festgenommenen abgeklärt“. Wie bereits berichtet, geht BKA-Chef Jörg Ziercke davon aus, dass sie womöglich zu einer größeren Gruppe von bis zu acht Personen gehörten.

Keine Hinweise auf Anschläge

Mit Bezug auf die Festnahmen der drei Terror-Verdächtigen hatte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) betont, dass es keinerlei Hinweise auf bevorstehende Anschläge gebe. Polizeioberrat Heitfeld, Leiter des Staatsschutzes, sieht keine gravierende Veränderung der Sicherheitslage. Allerdings würden sämtliche offenen und verdeckten Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung beibehalten.

Der Bochumer Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer (SPD), einer der stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, sieht ebenfalls keine Verschlechterung der Sicherheitslage. Die jetzt aufgrund der Festnahme des 19-jährigen Schülers erneut ins Gerede gekommen Hustadt kennt er gut: „Dort ist nicht alles so schlecht, wie es jetzt wieder dargestellt worden ist.“ Im übrigens habe er volles Vertrauen in die Arbeit der Bochumer Polizei, die sich gerade, was den Umgang mit Extremisten angehe, mehrfach hervorragend bewährt habe.

Erhöhte Alarmbereitschaft

Zuletzt gab es in der Weihnachtszeit eine erhöhte Gefahrenlage. Hinweise auf einen möglichen Anschlag islamistischer Extremisten hatten die Sicherheitskräfte in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. So patrouillierte die Polizei etwa verstärkt auf dem Weihnachtsmarkt oder appellierte an die Bevölkerung verdächtige Beobachtungen zu melden.

Unterdessen nahm der Islamische Kulturverein als Betreiber der Khaled-Moschee Stellung. Wie berichtet, soll Amid C. dort gebetet haben. In der Erklärung heißt es: „Wir verurteilen jede Art von Terrorismus und sehen darin sowohl einen abgrundtiefen Verfall aller Maßstäbe der Menschlichkeit und der Vernunft als auch einen Widerspruch zu den Lehren aller Offenbarungsreligionen.“ Außerdem legt der Verein Wert darauf, das der Festgenommene kein Mitglied des Vereins war und nicht aktiv bei der Vereinsarbeit mitgewirkt habe.