BOCHUM. .

Skeptisch beurteilt Sozialdezernentin Britta Anger die Chancen, bis zum Jahr 2013 in Bochum für 32 Prozent der unter Dreijährigen Kindergartenplätze schaffen zu können. Es fehle an Trägern, sagte sie der WAZ .

Zur Zeit gibt es im Bochumer Stadtgebiet insgesamt 10064 Kindergartenplätze, davon sind die meisten für die drei- bis sechsjährigen Kinder vorgesehen. Für die Kleinen unter drei Jahren stehen zur Zeit 422 Plätze bereit. Damit liege Bochum, was den sogenannten U-3-Ausbau betrifft, zur Zeit bei 21 Prozent - und damit weit entfernt von der Zahl 32, die die Landesregierung vorgegeben hatte. Und erst recht von einer Ausbaustufe von 35 Prozent, den die Bundesregierung bei der Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes festgeschrieben hatte.

„Wir haben nicht genügend Träger, die das machen wollen“, sagte Britta Anger offen. „Deshalb glaube ich nicht, dass wir das bis 2013 schaffen. Dazu wäre eine Revision des Kinderbildungsgesetzes nötig.“ Gegen dieses Gesetz hatte es bereits vielfältige Proteste gegeben.

Sechs Millionen Euro stellt jetzt das NRW-Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport bereit, um bei baulichen Härtefällen beim Ausbau der Kindergartenplätze für die ganz Kleinen auszuhelfen. Das seien Fälle, in denen die alte Landesregierung Zuschüsse bewilligt, aber nicht ausgezahlt habe, teilte die neue Familienministerin Ute Schäfer jüngst mit.

Ein „plötzlicher Bewilligungsstopp“ und Rücknahme von Zusagen der alten Landesregierung, sagte die Ministerin, sei schuld daran, dass die betroffenen Träger „jetzt vor ihren Bauruinen stehen und nicht wissen, wie es weitergehen soll“.

Eine prekäre Lage, die es in Bochum auf Nachfrage der WAZ jedoch nicht gibt. „Wir haben nicht mit Bauten angefangen, wo jetzt die Gelder fehlen“, bestätigte Sozialdezernentin Anger. Deshalb gebe es jetzt für Bochum auch keinen einzigen Cent aus dem angekündigten Nothilfefonds der Schäfer-Schatulle..

Nur Investoren hätte man gerne mehr, damit es voran geht mit dem U-3-Ausbau. Was die Zuschüsse angehe, habe die alte Landesregierung die dafür vorgesehenen Bundesmittel nicht komplett an die Kommunen durchgereicht, mit dem Hinweis, NRW sei ohnehin schon mit 42 Prozent Zuschuss dabei. Dass die Stadt selbst für den U-3-Ausbau mehr Geld in die Hand nimmt, hält Britta Anger angesichts der klammen Haushaltslage für unwahrscheinlich.