Bochum.
Die Proteste nehmen wenige Wochen vor dem Erörterungstermin zur Genehmigung der Deponie Marbach wieder zu.
In der Auseinandersetzung um die Wiederinbetriebnahme der Thyssen-Krupp-Deponie Marbach rüstet sich die „Hammer Runde“ für den voraussichtlich noch im September anberaumten Erörterungstermin. „Auch wenn es von Thyssen-Krupp anders dargestellt wird. Das, was bei den Gesprächen herausgekommen ist, ist für uns nicht befriedigend“, sagt die Sprecherin der „Hammer Runde“, Gertrud Labusch.
Mittlerweile haben die rund 130 Einwender, die sich in dem Planfeststellungsverfahren gegen einen Betrieb der Schlackendeponie des Edelstahlherstellers Thyssen-Krupp-Nirosta (TKN), gewandt haben, Post aus Hagen erhalten. Darin erläutert die Umweltschutzbehörde des übliche Prozedere eines solchen Termins.
Dazu gehört offenbar auch, dass nur ein Vertreter/Vertreterin für die Listen mit rund 2500 Unterschriften benannt werden kann. Nur dieser kann nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz bei der Erörterung für diejenigen sprechen, die mit ihrer Unterschrift protestiert hatten. Die Umweltschutzbehörde hat Gertrud Labusch als Vertreterin der „Hammer Runde“ aufgefordert, bis zum 10. August eine solche Person anzugeben.
Die Vertreter der Hammer Runde zeigten sich jetzt vom Verhalten ihrer gewählten Politiker im Zusammenhang mit dem Genehmigungsverfahren mehr als enttäuscht. „Obwohl es nachweislich bereits im November 2001 Gespräche zwischen Stahlkonzern und Stadt gegeben hat, mussten wir von den Plänen in diesem Jahr aus der Zeitung erfahren“, sagt Martin Oldengott.
Die Stadt hatte öffentlich erstmals auf der letzten Sitzung des Rates vor der Sommerpause in einer Reaktion auf Anfragen von CDU und Sozialer Liste Einzelheiten über die Abfolge von Gesprächen mit dem Stahlkonzern berichtet. Danach gab es bereits 1989 einen Antrag auf Wiederinbetriebnahme der Deponie, dieser sei jedoch 1995 wieder zurückgezogen worden. Nach dem Vorabgespräch im November 2001 kam es zu weiteren offiziellen Kontakten, wie im Oktober oder November 2003.
Da sie sich von der Lokalpolitik nicht vertreten fühlen, kündigen die Bürger nun an, selbst initiativ werden zu wollen. „Wir fordern ein unabhängiges Gutachten über die Belastung durch Feinstäube außerdem soll direkt an der Deponie eine zusätzliche Luft-Messstation eingerichtet werden.“ Die Hammer Runde fürchtet, dass die von Thyssen-Krupp vorgelegten Prognosen, nicht der tatsächlichen Situation vor Ort entsprechen könnten. In einem ebenfalls von Thyssen-Krupp ins Gespräch gebrachten sogenannten Deponie-Beirat, sehen die Vertreter der Hammer Runde nur einen Sinn, wenn er mit tatsächlichen Kompetenzen ausgestattet werde und nicht lediglich eine Feigenblattfunktion habe.
Wenn nach dem nicht öffentlichen Erörterungstermin auf die Einwendungen eingegangen worden ist, wird sich die Umweltbehörde, so sieht es der genau festgelegte Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens vor, noch einmal beraten, um einen Planfeststellungsbeschluss, der quasi einer „Baugenehmigung“ für diese Deponie gleichkommt, zu fassen.
Die Einwender – und nur diese – haben nach der Veröffentlichung dieses Beschlusses genau zwei Wochen Zeit, um gegen diese Entscheidung Widerspruch einzulegen. Über diesen Klage würde dann vor dem Verwaltungsgericht verhandelt.