Vehement trat Stadtdirektor Paul Aschenbrenner am Montag Gerüchten entgegen, der Bau des NRW-Gesundheitscampus sei jetzt gefährdet, weil Bochums Haushalt 2009 nicht genehmigt wurde.
Der Eigenbeitrag der Stadt von sieben bis zehn Millionen Euro für den Gesundheitscampus werde in jedem Fall aufgebracht, sicherte Aschenbrenner im Gespräch mit der WAZ zu. Das habe die Stadt rechtlich überprüft.
Das Projekt sei „jenseits von Gut und Böse”, bekräftigte auch Roland Mitschke, Fraktionssprecher der CDU im Rat und Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses, den eigenständigen Rang des Gesundheitscampus. Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch: „Der Gesundheitscampus ist nicht betroffen. Das ist eine Verpflichtung, die wir in einer Zeit eines genehmigten Haushalts eingegangen sind. Das ist genauso verpflichtend wie die Ausrichtung der Fußball-WM der Frauen in Bochum.”
Frühzeitig dafür gesorgt, dass nichts anbrennt
Nämlich frühzeitig, so Stadtdirektor Aschenbrenner, hatte die Stadt in Sachen Gesundheitscampus dafür gesorgt, dass nichts anbrennt: Bereits am 18. Dezember 2008 und damit noch innerhalb des genehmigten Haushalts 2008 hatte der Rat dafür gestimmt, einen Beitrag für den Gesundheitscampus bis zu zehn Mio Euro zu leisten – falls Bochum den Zuschlag bekommt – was letzten Dienstag geschah.
„Der Eigenanteil der Stadt ist in keinster Weise gefährdet,” so Aschenbrenner. „Dafür werden keine neuen Mittel bereitgestellt, denn das sind meine Mittel aus der Wirtschaftsförderung.” Er sei da unbesorgt, erklärte Heinz-Dieter Fleskes, Fraktionschef der SPD im Rat. „Durch die Übernahme des Gesundheitscampus in den Bereich der Pflichtaufgaben ist das Projekt von Restriktionen ausgenommen und damit außen vor.” Lothar Gräfingholt, Fraktionschef der CDU im Rat: „Für uns ist das eine Selbstverpflichtung, das ganz nach vorn zu ziehen.”
Aber Hängepartie für die Kulturhauptstadt-Projekte
Doch während nach diesen Aussagen der NRW-Gesundheitscampus auf dem sicheren Ufer ist, geraten die Bochumer Projekte für die Kulturhauptstadt 2010 in eine zumindest zeitliche Hängepartie. Das fängt beim Konzerthaus für die Bochum Symphoniker an. Um die über 12 Millionen Euro Spenden dafür verwenden zu können, müsse eine gemeinnützige GmbH gegründet werden. Dies setze jedoch einen genehmigten Haushalt 2009 voraus, schilderte Fleskes.
Auch der Umbau der Marienkirche für Kammermusik sei betroffen wie auch weiteren 2010-Projekte im Viktoria-Quartier. Ebenso das Glaskubus-Projekt in der Ruine von Haus Weitmar. Da hatte Kulturstaatssekretär Hans-Heinrich Große-Brockhoff zwar zum 1. Spatenstich den Bewilligungsbescheid für Mittel des Landes überreicht, aber die 600 000 Euro-Beteiligung der Stadt sind nun wegen des Etatdebakels in Frage gestellt. Fleskes: „Die hängen auch am kommunalen Tropf.” Gespräche mit dem Land müssten klären, ob 2010 „das Jahr der großen Baustellen wird”.
