Bochum. Mehr als 50 wahlwillige Bochumerinnen und Bochumer durften am Sonntag nicht wählen. Die Stadt sucht nach der Ursache für die neuerliche Panne.
Knapp 150.000 Bochumerinnen und Bochumer haben am Sonntag im Wahlkreis 140 (Bochum I) ihre Stimme abgeben, einige weitere Zehntausend von insgesamt knapp 120.000 Wählern im gemeinsamen Wahlkreis von Bochum und Herne (141). Aber: Nicht alle, die wählen wollten, konnten dies am Ende auch.
Mindestens 50 Wählerinnen und Wähler können nicht abstimmen
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Ein Tag nach der Wahl zum 20. Bundestag ist noch unklar, warum mindestens 50 Bochumerinnen und Bochumer ihre Stimme nicht abgeben konnten. Sie hatten zwar noch rechtzeitig Briefwahlunterlagen angefordert. Nachdem diese aber nicht zugestellt wurden, hatten die Betroffenen versucht, vor Ort in ihrem jeweiligen Wahllokal ihr Kreuzchen zu machen. Sie wurden abgewiesen.
Denn, so Stadtsprecher Thomas Sprenger, „zuvor hätten die Briefwahlunterlagen für ungültig erklärt werden müssen“. Das aber war am Sonntag kurzerhand nicht mehr möglich. Nun ist Frage: Warum sind die Unterlagen nicht mehr rechtzeitig bei den Wählern eingetroffen? Und wie viele Personen betrifft dies?
Aufklärung bis zur Sitzung des Wahlausschusses am Freitag
„Das können wir heute noch nicht sagen“, so Sprenger am Montag. Die Stadt werde sich in den nächsten Tagen intensiv mit der Frage beschäftigen, an welcher Stelle ein Fehler passiert ist. Bis zur Sitzung des Wahlausschusses am kommenden Freitag (1. Oktober), wenn das vorläufige zu einem endgültigen Endergebnis erklärt werden soll, werde der Sachverhalt aufgeklärt sein.
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„Wir haben ein großes Interesse daran, herauszufinden, an welcher Stelle etwas schief gelaufen ist“, so Sprenger. Schließlich soll bei den kommenden Wahlen, die nächste folgt bereits 2022 – wenn in NRW ein neuer Landtag gewählt wird – möglichst alles glatt gehen.
Einiges ist noch ungeklärt
Bei der Panne geht es offenbar nicht nur um möglicherweise relativ spät, aber fristgererecht eingereichte Anträge mit der Bitte um Zusendung von Briefwahlunterlagen. Auch bei deutlich früher gestellten Anträgen ist es offenbar zu Problemen gekommen. So hat die WAZ Kenntnis bekommen von einem Fall, in dem der Antrag bereits vor 14 Tagen gestellt wurde, die Unterlagen nach Auskunft der Stadt auch am 17. September verschickt wurden, allerdings nach Auskunft des Betroffenen nicht bei ihm angekommen sind. Er hat sich nun mit einer Frage an das Wahlbüro gewendet: „Sind Sie sicher, dass diese und vielleicht auch weitere Briefwahlunterlagen nicht in falsche Hände geraten sind?“
Die Untersuchungen laufen. Dazu gehört auch die Aufarbeitung von zwar fristgerecht zugeschickten, aber falschen Briefwahlunterlagen. Anfang September war aufgefallen, dass in 32 Fällen Wähler aus dem Wahlkreis 140 Wahlzettel aus dem Wahlkreis 141 zugeschickt bekommen haben. Später hat sich herausgestellt, dass dies in deutlich mehr Fällen geschehen ist. Mindestens 530 Briefwahlunterlagen wurden neu verschickt; ein Teil davon indes auch, weil sich Betroffene nicht ganz sicher waren, ob sie die richtige Unterlage bekommen haben.
Neuauszählung in fünf Wahllokalen
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Noch im Laufe des Tages soll klar sein, warum sich am Sonntagabend in fünf Wahllokalen die Auszählung der Stimmen bis in die Nacht auf Montag verzögert hat. „Da ist es zu Unplausibilitäten gekommen“, so Stadtsprecher Sprenger. Die Stimmen werden im Laufe des Montags noch einmal gezählt. Auswirkungen auf das Wahlergebnis werde das aber nicht haben.
Derweil haben die Arbeitgeberverbände Ruhr/Westfalen mit Sitz in Bochum bereits auf den Ausgang der Bundestagswahl reagiert. Sie fordern vor allem eines: „Tempo“, so AGV-Geschäftsführer Dirk W. Erlhöfer. „Eine Hängepartie wie 2017 kann sich unser Land nicht leisten. Im Zentrum der Koalitionsverhandlungen muss nun die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland stehen.“ Bürokratie, lähmende Verwaltungen und zu viele Regulierungen dürften die Jahrhundertaufgaben, den Weg zur Klimaneutralität und der digitalen und nachhaltigen Transformation, nicht hemmen.