Bochum. Corona setzt Bochum stark zu. Trotz der Pandemie, die Einnahmeverluste und neue Ausgaben verursacht, soll der Haushalt 2022 ausgeglichen sein.
Trotz der Corona-Krise kann die Stadt Bochum die Konsolidierung ihrer Finanzen voraussichtlich erfolgreich fortsetzen. Kämmerin Eva Hubbert hat am Donnerstag erneut einen ausgeglichenen Haushalt eingebracht – anders als 2020/21 diesmal nur für ein Jahr. Der Haushaltsentwurf für 2022 hat ein Volumen von etwa 1,63 Milliarden Euro.
Überschuss von drei Millionen Euro
„Wir werden erneut keine neuen Schulden machen und planen sogar mit einem Überschuss von drei Millionen Euro“, so Hubbert im Gespräch mit der WAZ. Möglich wird dies durch die Fortsetzung des Covid-19-Isolierungsgesetzes. Nordrhein-Westfalen erlaubt seinen Städten damit, die corona-bedingten Finanzschäden vom eigentlichen Haushalt zu trennen und durch Abschreibungen auf spätere Jahr zu verschieben. „Für 2022 gilt, die Stadt bleibt trotz der zusätzlichen Covid-19-Belastungen handlungsfähig und die Umsetzung zwingend erforderlicher sowie für eine weitere innovative Stadtentwicklung entscheidender Investitionen ist nicht gefährdet.“
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Corona-Belastungen werden isoliert
Bochum rechnet auch 2022 mit keiner Kürzung der Schlüsselzuweisungen aus Düsseldorf. Weit hinter den ursprünglichen Ansätzen zurück bleiben zwar große Einnahmeposten wie der Einkommenssteueranteil (minus 30 Millionen Euro) und die Gewerbesteuer (minus 17 Millionen). „Zahlreiche neue Unternehmensansiedlungen sowie die positive Entwicklung der Rahmendaten werden aber wieder zu einem sukzessiven Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen führen“, heißt es. Dazu gehört auch die dauerhafte Übernahme von 74 Prozent der Kosten der Unterkunft durch den Bund. Allein dadurch wird Bochum jährlich um etwa 25 Millionen Euro entlastet.
Der Haushalt 2022 sieht Investitionsauszahlungen in Höhe von 306 Millionen Euro vor. Allein 242 Millionen Euro stehen zur Umsetzung von Baumaßnahmen zur Verfügung. Im gesamten Planungszeitraum 2022 bis 2025 werden Investitionsmittel von mehr als einer Milliarde Euro geplant, davon mehr als 900 Millionen Euro für Baumaßnahmen. Dazu gehören Investitionen etwa in die Schulinfrastruktur (260 Millionen Euro) ebenso wie in den Bau des Haus des Wissens (73 Millionen Euro) sowie die Sanierung von West- und Nordflügel des Rathauses (30 Millionen Euro).
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Dickes Plus im aktuellen Haushalt
Das Haushaltsjahr 2020 hat Bochum mit einem Überschuss von 48,6 Millionen Euro abgeschlossen – zum dritten Mal in Folge ein Plus, diesmal aber nur dank der Isolation coronabedingter Schäden. Und auch im laufenden Haushaltsjahr sieht es vielversprechend aus. Der Prognosebericht geht zur Mitte des Jahres von einem Überschuss zum Jahresende in Höhe von 45 Millionen Euro aus.
Die Erwartungen für 2023 und 2024 sind zwar eher gedämpft. Kämmerin Hubbert sagt – Stand jetzt – „geringfügige Defizite“ voraus. Für das Jahr 2025 sei aber wieder ein leichter Überschuss zu erwarten. Rechnungen, die indes womöglich nur dann eintreten, wenn es bei der Abspaltung der finanziellen Corona-Schäden bleibt.