Bochum. Der „RadEntscheid“ Bochum liegt auf Eis. Die Initiative für mehr Radwege musste ihre Unterschriftensammlung stoppen. Es fehlten Informationen.

„Zeit, dass sich was dreht.“ Unter diesem Motto sammelte die Initiative „RadEntscheid“ seit Ende Juni Unterschriften für ein Bürgerbegehren, das die Politik verpflichten soll, mehr und schneller Radwege zu bauen. Seit Anfang der Woche dreht sich in der Sache aber nichts mehr, die Unterschriftensammlung ist gestoppt. Grund ist ein Formfehler, auf den die Stadt das Bündnis aufmerksam machte.

Laut Verwaltung sind Unterschriftenlisten nämlich nur gültig, wenn die Kostenschätzung der Stadt für das Bürgerbegehren vollständig und unverändert übernommen wird. Das war bei den Listen der Initiative Radentscheid aber nicht der Fall. „Solche formalen Fehler können passieren, ein Bürgerbegehren ist rechtlich ziemlich anspruchsvoll“, sagt eine der Initiatoren, Kristin Schwierz.

Formfehler: Initiative „RadEntscheid“ stoppt Unterschriftensammlung

Die Schätzung der Stadt weist voraussichtliche Gesamtkosten für neun Jahre in Höhe von rund 427,5 Millionen Euro aus, von denen geschätzt rund 267,5 Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt, rund 65 Millionen Euro aus Projektfördermitteln des Bundes und des Landes, rund 18 Millionen Euro aus der KAG Förderung des Landes (Kommunales Abgaben Gesetz) und rund 77 Millionen Euro aus Anliegerbeiträgen der Bürgerinnen und Bürger finanziert werden müssten.

Die Radentscheid-Initiative geht aber davon aus, dass ein deutlich höherer Anteil der Kosten durch Fördermittel und Zuschüsse gedeckt werden kann. Bei einem Gesprächstermin am Donnerstag werden Vertreterinnen und Vertreter der Initiative im Gespräch mit Vertretern der Stadtverwaltung das weitere Vorgehen besprechen. In jedem Fall müssen die Listen korrigiert, neu gedruckt und verteilt werden.

Bürgerbegehren benötigt 12.000 Unterschriften

Ziel ist es, die Unterschriftensammlung in wenigen Tagen mit einer korrigierten Liste wieder aufzunehmen. „Wir sind sicher, dass wir die erforderlichen 12.000 Unterschriften erreichen, bisher lief es jedenfalls super. Wir spüren deutlich, dass viele Bochumerinnen und Bochumer das Anliegen unterstützen, mehr Tempo bei der Radinfrastruktur zu erwirken“, so Kristin Schwierz.