Bochum. Der neue Rat in Bochum kommt in 14 Tagen erstmals zusammen. Die FDP schlägt vor, die konstituierende Sitzung wegen Corona zu verschieben.
Die konstituierenden Sitzungen des Bochumer Rats sowie der Bezirksvertretung Mitte sollten verschoben werden. Das schlägt Dennis Rademacher (FDP) vor.
„Während des Monats, in dem die Corona-Infektionszahlen mit konzentrierten Maßnahmen ausgebremst werden sollen, kann man auf die Sitzung kommunaler Gremien verzichten“, so Rademacher, der künftig der Bezirksvertretung Mitte angehört.
Er empfiehlt sowohl eine Verschiebung der ersten Sitzung der neue Bezirksvertretung Mitte am 12. November als auch das Auftakttreffen des neu gewählten Rats am 19. November. „Politikerinnen und Politiker sollten die gleichen Regelungen beherzigen wie sie für Bürgerinnen und Bürger gelten. Ich finde nicht, dass es unbedingt notwendig für die Gremien ist, zwingend im November zusammenzukommen“, so Rademacher.
Im Rat trifft eine große Runde zusammen
In der Bezirksvertretung Mitte kommen mehr als 20 Personen aus Politik und Verwaltung zusammen. Zur Ratssitzung treffen inklusive Politik, Verwaltung und Besuchern im Ruhrcongress gar eine dreistellige Personenzahl zusammen. Rademacher: „Der neue Rat sollte nicht ausgerechnet dann zum ersten mal tagen, wenn Bochumer Restaurants und Cafés weitgehend geschlossen bleiben.“ Veranstaltungen in der Kultur- und Unterhaltungsbranche seien untersagt. Dabei sei der Rat selbst „quasi eine große Veranstaltung“. Die meisten anfallenden Aufgaben könne die Verwaltung als laufendes Geschäft erledigen.
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