Bochum. Unbekannte haben in Bochum gefälschte Plakate veröffentlicht, die den Anschein erwecken, als stammen sie von der SPD. Der Staatsschutz ermittelt.
In Bochum sind am Donnerstag mehrere Plakate aufgetaucht, die den Anschein erwecken, als würden sie von der SPD kommen. Die Partei hat deshalb Anzeige bei der Polizei erstattet, wie Bochums SPD-Vorsitzender Karsten Rudolph der WAZ sagt.
Jetzt ermittelt der polizeiliche Staatsschutz in Bochum. Die Plakate schätzt er als "rechtspopulistisch" ein. Polizeisprecher Frank Lemanis sagte, dass jetzt geprüft werde, ob die Aktion strafbar ist. Der Verursacher ist unbekannt.
Die Plakate sind am Donnerstag auch in Essen und anderen Städten aufgehängt worden. Die professionell anmutenden Poster machen sich über Flüchtlinge lustig, indem aktuelle Corona-Regeln ("Meiden Sie soziale Kontakte, bleiben Sie zu Hause") mit einem Bild von Flüchtlingen auf einem Schlauchboot kombiniert werden.
In Bochum wurden mindestens drei Plakate aufgehängt
Andere Plakate prangern führende SPD-Politiker an wie den Bundesfraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich oder Außenminister Heiko Maas. Auf allen Postern wird regelmäßig das offizielle SPD-Logo benutzt und in der rechten Poster-Ecke ist ein "Wir zuerst"-Logo zu erkennen, das die Farben der Deutschlandfahne verwendet.
Rudolph hat in Bochum bisher drei solcher Poster gesehen: am Hauptbahnhof sowie im Ehrenfeld. Er hält die Absicht dieser Aktion für "infam".
Plakate sollen sofort abgenommen werden
Die SPD hat den Vermieter der Werbeflächen aufgefordert, die Plakate sofort zu entfernen. Die Partei prüft, ob Schadenersatz gefordert werden kann. Vielleicht seien die Werbekästen aber auch heimlich aufgebrochen und die Poster ausgetauscht worden. Der Verleiher war am Donnerstagnachmittag telefonisch nicht zu erreichen.