Riemke. Auf Initiative der Linksfraktion wagt der Bezirk Mitte einen Vorstoß gegen Lichtverschmutzung. Die Werbeanlagen sollen nachts aus bleiben.
Auf Initiative der Linksfraktion in der Bezirksvertretung Mitte entschied das Gremium in seiner Sitzung am Donnerstag im Rathaus einstimmig, für künftige LED-Werbeanlagen eine Gestaltungssatzung zu erstellen. Damit startet das Gremium eine überfraktionelle Initiative gegen Lichtverschmutzung in der Bochumer Innenstadt.
Laut der Anregung von den Fraktionen die Linke, SPD, CDU und grün-offene Fraktion soll die Verwaltung die Nutzungsbeschränkungen für den Betrieb künftiger digitaler LED-Werbetafels auf folgende Betriebszeiten beschränken: im Sommer auf 6 bis 22 Uhr, im Winter auf 7 bis 21 Uhr.
In den Nachtstunden beschränken
Das Ziel ist, den Betrieb von LED-Werbetafeln in den Nachtstunden zu begrenzen. Der Grund: Vor sieben Wochen wurde eine neue digitale Werbetafel an der Hauswand eines Sanitärbetriebs an der Herner Straße (kurz vor der Kreuzung Auf dem Dahlacker/Tippelsberger Straße) in Betrieb genommen. Die LED-Tafel strahlt nachts nach Empfinden der Bewohner sehr hell.
Bereits nach einer Woche Abendbetrieb fühlten sie sich stark belästigt. Weil aktuell die Bäume ihre Blätter verlieren, erhöht sich nächtliche die Lichtbelastung in den angrenzenden Wohnungen weiter. Sven Ratajczak, Fraktionsvorsitzender im Bezirk: „Viele Bewohner der angrenzen Häuser haben ihre Fenster bereits mit Folie verklebt.“ Er ist selbst Riemker und weiß zu berichten, dass die helle Tafel selbst noch in die Riemker Kleingartenanlage strahle.
Keine Zeit verlieren
Gemeinsam mit der Linken-Bezirksvertreterin Mehtap Yildirim, richtete er eine Anfrage an die Verwaltung. „Die schriftliche Antwort steht noch aus, aber wir wollen keine Zeit verlieren“, sagt Sven Ratajczak.
In einem ersten Schritt haben sich die Linken mit den anderen Fraktionen in der Bezirksvertetung darauf verständigt, per Beschluss eine Regulierung in Form einer sogenannten Gestaltungssatzung zu fordern. In der Satzung soll die Stadt festlegen, dass für alle Werbetafeln, die neu aufgestellt werden, Beschränkungen gelten: Sie sollen im Sommer nach 22 Uhr und im Winter nach 21 Uhr ausgeschaltet werden.
Für bereits bestehende Leuchttafeln ist die rechtliche Situation schwieriger, sagt Sven Ratajczak, und versichert: „Aber wir werden nicht locker lassen. Die leuchtende Werbung bringt den Menschen wenig Nutzen, aber stört die Nachtruhe in den angrenzenden Wohnungen. In der Güterabwägung sollte hier das Interesse der Anwohner vor Kommerz überwiegen.“
Eine größere Version der Werbetafel in Riemke hängt an einer Hauswand an der Ecke Bongard-/Hans-Böckler-Straße. Indes sind in der Innenstadt nicht so viele Wohnhäuser.