Bochum. Die Bochumer Grünen bleiben nach dem Erfolg bei der Europawahl geerdet. Die Entscheidung zu einem eigenen OB-Kandidaten fällt erst im September.
Der Erfolg bei der Europawahl hat den Bochumer Bochumer Grünen einen Adrenalinschub verpasst. Mit 24,38 Prozent lagen sie gut einen Prozentpunkt vor den Sozialdemokraten. Anlass genug, die frischgebackene Doppelspitze der Umweltpartei vor Ort mit der Sozialwissenschaftlerin Thea Jacobs (31) und dem Berufsfeuerwehrmann Hans Bischoff (26) zu einem Gespräch über Perspektiven und Strategien nach diesem Wahlerfolg in die Redaktion einzuladen. Im Gespräch mit den Redakteuren Thomas Schmitt und Michael Weeke ließen sich die beiden Politiker schon mal ein wenig in die Karten gucken.
Es scheint, als ob das sehr gute Europawahlergebnis für die Grünen vor Ort so etwas wie einen zweiten Frühling, einen Neustart ausgelöst hat. Wie bewerten Sie das?
Bischoff: Wir freuen uns natürlich tierisch über das Europawahlergebnis. Aber das ist eine Momentaufnahme, dessen sind wir uns bewusst. Bei den jüngeren Wählern haben wir zum Teil bis zu 40 Prozent der Stimmen bekommen, das freut uns natürlich sehr. Es sind ja tatsächlich gerade die jungen Leute, die jetzt zu uns stoßen, das zeigt die Mitgliederentwicklung. Allein in den wenigen Tagen nach der Europawahl sind wieder rund 30 Leute zu uns gestoßen. Aktuell haben wir in Bochum 424 Mitglieder. Das ist ein Phänomen in ganz NRW. Aber es reicht eben nicht, nur Mitglied zu sein, wir müssen diese Leute jetzt dazu bringen, bei uns mitzuarbeiten.
Jacobs: Genau das ist richtig. Die neuen Mitglieder müssen jetzt erst einmal die Gelegenheit bekommen, die Grünen kennen zu lernen und auch Möglichkeiten des Mitarbeitens finden.
Die Grünen waren ja bislang stets Juniorpartner der SPD. Aber muss nach dieser Wahl dieses Verhältnis jetzt nicht neu definiert werden?
Der Klimaschutz als grüner Markenkern
Jacobs: Ja, ich denke diese Frage stellt sich schon von ganz von allein. Die SPD sieht, dass der Umweltschutz und der Klimawandel Themen sind, die die Bevölkerung bewegen. Der Klimaschutz in unserer Stadt, das ist schon so etwas wie unser Markenkern. Da muss die SPD jetzt mitgehen.
Bischoff: Nehmen wir das große Thema Klimanotstand. Das ist wichtig, aber es reicht nicht aus. Da müssen schon konkrete Maßnahmen folgen. Und die werden auch kommen. Aber: Wir haben halt bei der letzten Kommunalwahl nur zwölf Prozent hier geholt. Mit diesen elf Abgeordneten im Stadtrat müssen wir arbeiten. Wir müssen akzeptieren, dass wir halt der kleinere Koalitionspartner sind, zur Zeit… Wir sollten uns jetzt nicht auf diesen 24 Prozent aus der Europawahl ausruhen, sondern die Wähler möchten dafür auch etwas bekommen.
Sie betreiben ja noch Understatement. Eigentlich müssten Sie doch jetzt aus einer Position der Stärke argumentieren. Das Verhältnis zwischen Grünen und SPD hat sich doch jetzt verändert. Wo setzen Sie da an?
Bischoff: Es ist ja jetzt das Leitbild Mobilität im Rat verabschiedet worden, das trägt schon eine deutliche grüne Handschrift.
Wie können die Grünen jetzt konkrete Dinge umsetzen?
Bischoff: Wir schnüren jetzt zwei ganz konkrete Pakete mit Maßnahmen, da wird noch verhandelt. Aber ich kann Ihnen versichern, dass es da auch um die Steag- und RWE-Anteile gehen wird. Zum Thema Abfall: Wir haben ja in dieser Legislaturperiode die Bio-Tonne attraktiver gestaltet, um da eine weitere Trennung herbeizuführen. Auch, um in Zukunft in Bochum mal eine Biogasanlage zu betreiben. Bisher reicht da der Input leider nicht aus.
Der Umgang mit Flüchtlingen war immer auch ein grünes Thema. Wie kann die Stadt sich da in Zukunft besser aufstellen. Denn eine Situation wie 2015 ist doch jederzeit möglich.
Jacobs: Die Grünen haben da eine klare Position, dass es eine menschenwürdige Unterbringung geben soll. Dass es in der Flüchtlingskrise nicht so gut gelaufen ist, ist bekannt, in Bochum wie überall. Wir wünschen uns etwa einen besseren Betreuungsschlüssel.
Wir haben in Bochum mit Thomas Eiskirch einen Oberbürgermeister, der auch viele grüne Themen besetzt. Ist es da nicht mitunter schwierig, als Grüne zu punkten?
Bischoff: Thomas Eiskirch arbeitet nicht gegen uns, sondern mit uns. Ich freue mich immer, wenn er grüne Ideen umsetzt. Es müssen nicht immer die Grünen sein, die Umweltschutz vorantreiben, auch wenn es im Moment meistens so ist.
Jacobs: … aber auch dann hat grüne Politik Erfolge erzielt, wenn wir mit unserem Einsatz die anderen Parteien dazu bringen, sich zu bewegen.
Entscheidung über eigenen OB-Kandidaten fällt im September
Es gibt eine große Debatte bei den Bochumer Grünen, was einen eigenen Oberbürgermeister-Kandidaten angeht. Die gab es schon vor der Europawahl. Wohin schlägt jetzt das Pendel aus?
Jacobs: Natürlich wird das diskutiert, aber eben noch nicht öffentlich. Wir haben für solche Fragen ein Gremium, die Steuerungsgruppe zur Kommunalwahl, eingerichtet.
Bischoff: Eine Kommunalwahl ist eben etwas anderes als die Europawahl. Aber soviel lässt sich sagen: Wir halten uns beide Optionen offen. Bis zum September wollen wir eine Entscheidung getroffen haben, die die ganze Partei trägt, ob wir mit einem eigenen Kandidaten oder einer Kandidatin in diese Wahl gehen werden. Aber wir machen uns da jetzt auch keinen übermäßigen Druck.
Wie ist ihr Verhältnis zu den anderen Parteien hier vor Ort?
Bischoff: Erster Ansprechpartner ist die SPD, unser Koalitionspartner. Zu den anderen Parteien gibt es natürlich auch Kontakte, aber nicht solche, die über die üblichen im Alltagsgeschäft hinausgehen.
Mal generell gefragt: Macht denn das Europawahlergebnis nicht für die Grünen Vieles leichter?
Bischoff: Ich würd’ sagen sogar schwerer. Denn die Erwartungshaltung der Menschen ist anders. Man muss jetzt auch den Ansprüchen der Wähler und Wählerinnen gerecht werden.
Wie können die jungen neuen Mitglieder jetzt die Position der Grünen festigen oder gar ausbauen?
Jacobs: Wir sind die Mitmach-Partei. Wir haben nicht die großen Hierarchien oder die Leute, die den Neuen sagen, was sie zu tun oder zu lassen haben. Wir haben auch niedrigschwellige Angebote zum Kennenlernen, wie einen Stammtisch, ein monatliches Frauenfrühstück ab September oder die sogenannten Küchengespräche für Neumitglieder. Die Menschen, die neu zu uns kommen, sind überwiegend jünger, aber es gibt auch Ältere. Wir freuen uns über alle, die sich einbringen möchten.