Bochum. . 34,1 Millionen Euro hat Bochum für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bezahlt. Da nicht alles in Rechnung gestellt wird, laufen Verluste auf.
Die lange Geschichte über Fehler bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen durch die Stadt ist um ein Kapitel reicher. Mindestens 700.000 Euro sind Bochum entgangen, weil Rechnungen zur Erstattung von Kosten, die entstanden sind im Zusammenhang mit der Betreuung für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA), gar nicht oder nicht rechtzeitig gestellt wurden.
Kosten werden komplett erstattet
Das ist das Ergebnis einer Untersuchung des Rechnungsprüfungsamts – und möglicherweise nur die Spitze des Eisbergs. Denn: Nicht absehbar ist, ob weitere Forderungen aus den Jahren 2013 bis 2017 an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) und andere überörtliche Träger ebenfalls nicht mehr eingetrieben werden können und warum Kosten von 12,7 Millionen Euro zwar übernommen, „die entsprechende Erstattungsforderung zum Stichtag aber noch nicht zum Soll gestellt worden ist“, wie es heißt.
Für zwischen 2013 und 2015 erbrachte Leistungen weiß das Rechnungsprüfungsamt bislang nicht, ob für Kosten von 5,2 Millionen Euro Rechnungen gestellt oder Zahlungen geleistet wurden oder ob sie gar verjährt sind.
Betreuung stand im Vordergrund
Als Ursache für die entstandenen finanziellen Verluste werden vor allem personelle Engpässe ausgemacht. Während der Hochphase des Flüchtlingszuwachses sei entschieden worden, „den Fokus zunächst auf den Leistungsbereich zu legen, um so die Versorgung der UMA sicherzustellen.
Als Folge daraus musste der Bereich der Kostenerstattung zurückgestellt werden, was zu finanziellen Verlusten in bisher noch unbekannter Höhe für die Stadt geführt hat“, heißt es in einer Verwaltungsmitteilung. Dabei sind diese Kosten zu 100 Prozent erstattungsfähig – so sie denn rechtzeitig eingefordert werden.
Dass Fristen überschritten wurden, sei erst durch den RPA-Bericht aufgefallen, räumte Jugendamtsleiter Dolf Mehring am Mittwoch im Rechnungsprüfungsausschuss ein. Unverzüglich, so das Rechnungsprüfungsamt, müsse nun dafür gesorgt werden, weitere Verjährungen von Forderungen, das Überschreiten von Fristen und damit zusätzliche Verluste zu verhindern.
Zusätzliches Personal soll helfen
Eine Sonderarbeitsgruppe werde die Rückstände aufarbeiten, versprach Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD). Er rechnet damit, dass es drei bis sechs Monate dauern wird, um auf dem aktuellen Stand zu sein. Die Rede ist von 1200 zu prüfenden Fällen.
Zusätzliches Personal soll helfen. Allerdings, das hat der Bericht unmissverständlich klar gemacht: Es reiche nicht, nur zusätzliche Kräfte zu aktivieren. Das Personal müsse auch über die notwendige Qualifikation verfügen. Eine der Lehren aus diesem und ähnlichen Fällen zuvor zieht die Stadt jetzt. Leitungspositionen sollen vor allem besetzt werden mit Anwärtern, die auch kaufmännische Kompetenz nachweisen können.