Bochum. . Vermutlich nimmt Bochum 2018 nur noch 175 neue Flüchtlinge auf. Bamf-Außenstelle entscheidet 26 000 Anträge. Vielfach wird dagegen geklagt.
Mit 26 000 Entscheidungen von Asylanträgen und 8500 Anhörungen hat die Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) an der Alleestraße im vergangenen Jahr dazu beigetragen, den bundesweiten Antragsstau abzuarbeiten.
Genaue Zahlen dazu, wie viele Anträge abgelehnt wurden, kenne er nicht, so der ehemalige Außenstellen-Leiter Frank Schimmelpfennig am Mittwoch im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die bundesweite Quote betrage 55 Prozent. Gegen etwa 70 Prozent der Ablehnungen wiederum gingen Antragsteller juristisch vor. Demnach müssten etwa 9000 im Vorjahr in Bochum getroffene Entscheidungen noch vor Gericht geklärt werden.
Bearbeitung dauere nur noch zwei Monate
Die Bearbeitung, die sich nicht zuletzt durch die hohen Flüchtlingszahlen 2016 in der Vergangenheit über viele Monate hingezogen hatte, dauere bei neuen Anträge mittlerweile nur noch zwei Monate, so Schimmelpfennigs Nachfolgerin Julia Tenpolde. Zurückgekehrt sei das Amt auch wieder dazu, dass Anhörer von Asylanträgen in der Regel auch Entscheider des Verfahrens seien.
Während sich 120 Mitarbeiter weiter mit Anträgen und Anhörungen beschäftigten, sind 60 weitere seit dem Sommer 2017 in einer neu geschaffenen Abteilung tätig, die für die Dublin-Fälle zuständig ist; also Personen, die ihren ersten Antrag in einem anderen EU-Land gestellt haben. Dieser Staat ist nach dem Dublin-Ankommen zuständig für den Asylantrag. Entsprechende Abschiebeanordnungen werden nun auch in Bochum gefällt.
Zahl der betreuten Flüchtlinge auf 2841 gesunken
Derweil geht die Zahl der von der Stadt betreuten Flüchtlinge weiter zurück. Sie ist Ende 2017 auf 2841 gesunken. Die darüber hinaus in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes an der Unterstraße in Langendreer untergebrachten 104 Personen haben fast alle die Stadt verlassen.
Die Bezirksregierung gibt den 7000 Quadratmeter großen Standort, die frühere Franz-Dinnendahl-Realschule, zum Ende des Monats auf, hält ihn aber noch im Stand-by-Modus. Sie hat die Sicherung der Standorts bis Ende 2018 ausgeschrieben. Etwa 2800 Flüchtlinge wurden in den vergangenen zwei Jahren dort betreut.
„Wir verhandeln mit dem Land noch darüber, ob trotz der Schließung weiter 250 Flüchtlinge auf das Bochumer Kontingent angerechnet werden“, so Sozialdezernentin Britta Anger. In jedem Fall bleibe es bei den 1000 angerechneten Flüchtlingen durch die Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) am Gersteinring. Bliebe es bei den jetzigen Flüchtlingszahlen, werde Bochum in diesem Jahr nur noch 175 Personen aufnehmen müssen. Die ehemalige Franz-Dinnendahl-Realschule, könne vorübergehend möglicherweise als Kita genutzt. Mittelfristig aber werde sie wohl abgerissen.
>>> INFO: LEA ist einzige Landeseinrichtung
Die Bezirksregierung hatte seit Herbst 2015 mehrere Landeseinrichtungen für Flüchtlinge in Bochum untergebracht. Die erste war die Erstaufnahme an der Lewacker Straße in Linden.
Die vorerst einzig verbliebene Landeseinrichtung ist nun die LEA am Gersteinring. Dort werden alle Flüchtlinge registriert, die nach NRW kommen.