Bochum. . 85 Ratsmitglieder wählen neuen Kulturdezernenten. Koalition und Opposition bringen es je auf 42 Stimmen. OB Eiskirch könnte den Ausschlag geben
Auf einen möglichen Wahlkrimi in der Ratssitzung am Donnerstag (13 Uhr) bereitet sich die Stadtverwaltung vor. Wie bereits berichtet, wird es überraschend eine Kampfabstimmung bei der Wahl zum Kulturdezernenten oder einer Dezernentin geben, der/die nächstes Jahr auf den scheidenden Amtsinhaber Michael Townsend folgen wird. Während SPD und Grüne als Koalition den Sozialdemokraten Dietmar Dieckmann (56) nominiert haben, setzen CDU gemeinsam mit der Fraktion aus FDP und Stadtgestaltern auf die Grüne Regina-Dolores Stieler-Hinz (49).
CDU, FDP und Stadtgestalter setzen dabei nicht nur auf eine breite Unterstützung im politisch bunten Lager der Opposition (Grafik), das von Links bis Rechts reicht, sondern auch auf Abtrünnige aus der Koalition; zumal ihre Kandidatin Stieler-Hinz Grünen-Mitglied ist. Die Fraktion der Bochumer Grünen hat derweil erklärt, sie werde geschlossen Dietmar Dieckmann unterstützen. Er bringe „das nötige Maß an Erfahrung, Fachwissen und Leitungskompetenz mit“.
Wahl wird vermutlich vorgezogen
SPD und Grüne im Rat kommen zusammen auf 42 Stimmen, ebenso alle anderen Fraktionen, Gruppen und einzelnen Ratsmitglieder. Damit könnte eine Patt-Situation entstehen. Den Ausschlag würde dann die Stimme von SPD-Oberbürgermeister Thomas Eiskirch geben.
Noch sind nicht alle Einzelheiten des Prozederes festgelegt. Nach WAZ-Recherchen ist aber der folgende Ablauf dieser Ausnahme-Ratssitzung wahrscheinlich:
Vor dem Einstieg in die Tagesordnung wird Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) dem Rat den Vorschlag unterbreiten, aufgrund des großen öffentlichen Interesses den Tagesordnungspunkt 1.13 vorzuziehen und darum bitten, ihn an die erste Stelle unter Beschlussangelegenheiten einzusortieren. Es ist Brauch im Rat, dass er sich dazu, möglicherweise durch ein kurzes Kopfnicken aus den Fraktionen die Zustimmung holt. Möglich ist auch eine Abstimmung darüber.
Geheime Wahl ist sehr wahrscheinlich
Die Beigeordneten-Wahl findet in der Regel in offener Abstimmung statt. Doch in diesem besonderen Fall wird davon ausgegangen, dass mindestens ein Ratsmitglied eine geheime Abstimmung verlangt. Die Gemeindeordnung sieht vor, dass dann auch geheim abgestimmt werden muss.
Daher hat die Verwaltung bereits eine entsprechende Wahlurne und die Stimmzettel vorbereitet. Diese sind in neutralem Weiß gehalten und tragen die Namen der beiden Kandidaten, ob auch ein Feld für die Stimmenthaltung vorgesehen ist, war bis Redaktionsschluss nicht zu klären. Möglich sind mehrere Wahlgänge:
Auch das Los könnte entscheiden
Im ersten Wahlausgang ist derjenige oder diejenige gewählt der/die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich vereinigt. Sollte keine Entscheidung fallen, kommt es zu einem zweiten Wahlgang. Wer jetzt die meisten abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt, ist gewählt. Sollte auch in diesem Fall keiner der beiden Kandidaten eine Mehrheit auf sich vereinigen können, entscheidet das Los.
Nach Mitteilung des Presseamtes ist vor den Wahlgängen keine Aussprache oder etwa eine kurze Ansprache der beiden Kandidaten vorgesehen. Dies habe mit den „schutzwürdigen Interessen“ der Kandidaten zu tun. Grundsätzlich möglich sei es demnach jedoch, dass eine solche Aussprache stattfinde, dann jedoch ausschließlich in einem nichtöffentlich Teil dieser Sitzung.
Grüne wollen sich an Koalitionsvertrag halten
Die Grünen verweisen auf die Koalitionsvereinbarung zum Vorschlagsrecht bei der Wahl von Beigeordneten. „An die werden wir Grüne uns halten“, heißt es in einer Mitteilung der Fraktion.
Die SPD habe sich bereits zweimal an sie gehalten - bei den von den Grünen vorgeschlagenen Wahlen von Britta Anger zur Sozialdezernentin und Eva Hubbert zur Kämmerin.