Bochum. Kurzfristig tat sich eine Chance auf, Fördergelder für einen Hallenbadbau zu beantragen. Die Ratsfraktionen sprachen sich gegen einen Antrag aus.

  • Bochums Bäder sollen künftig von einer städtischen Gesellschaft geführt werden
  • Kurzfristig gab es noch die Chance, Förder-Millionen für einen Bad-Neubau zu beantragen
  • In seltener Einmütigkeit entschieden sich die Fraktionen, keinen Antrag zu stellen

Die Stadtfinanzen zu sanieren und zugleich die Leistungen für die Bürger zu erhalten, vor dieser Aufgabe steht Bochum seit Jahren. Nun hat die Lokalpolitik über alle Fraktionsgrenzen hinaus womöglich eine Chance verpasst, beide Ziele in Einklang zu bringen. In einer Sitzung des Ältestenrats Ende Juli haben sich alle Fraktionen dagegen ausgesprochen, Fördermittel von 15 Millionen Euro für den Bau eines Hallenbades in Wattenscheid zu beantragen. Stadtdirektor Michael Townsend hatte empfohlen, die Gelder zu beantragen. Die Politik lehnte ab.

Südpark ist alternativlos

Zum Hintergrund: Das Land hatte informiert, es stünden Restmittel aus dem Sonderprogramm „Starke Quartiere – starke Menschen“ zur Verfügung, die kurzfristig beantragt werden könnte. Aber: Verwendet werden müsse das Geld in einem Gebiet, in dem es ein „Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept“ (ISEK) gebe. Zum ISEK-Gebiet Wattenscheid gehört das Wellenbad Südfeldmark. Dort stand der Bau eines Hallenbades zur Diskussion. Nicht zum ISEK-Gebiet gehört der Stadtteil Höntrop, wo das marode Hallenbad nach dem Willen nahezu aller Fraktionen ersetzt werden soll.

Die CDU hatte sich im Juli im Rat für Höntrop ausgesprochen. Auch die SPD hatte sich so positioniert, kurzfristig mit dem grünen Koalitionspartner aber noch einen Prüfantrag in Auftrag gegeben. Wattenscheids Bezirksbürgermeister Manfred Molszich hatte derweil im Rat kategorisch erklärt: „Der Südpark ist unser Standort.“ Die Alternative, stattdessen in Südfeldmark ein Hallenbad zu bauen, komme nicht in Frage.

Grüne: CDU und SPD haben sich komplett verrannt

Wattenscheids CDU-Vorsitzender Dirk Schmidt steht zu der Ablehnung, einen Förderantrag zu stellen: „Im Juni hätte die Information, Fördergelder beantragen zu können, vielleicht zu einer anderen Bewertung geführt. Aber jetzt gibt es eine Entscheidung des Rats, an der wir festhalten.“ Es habe zudem ein Geschmäckle, dass die Verwaltung so kurzfristig die Möglichkeit eines Antrags vorstelle, an dem sie vermutlich schon länger gearbeitet habe.

Ähnlich sieht es die SPD. Und: „Es gab angesichts der Überzeichnung des Förderprogramms keine realistische Chance, Gelder für ein Bad zu bekommen. Deshalb haben wir entschieden, uns nicht zu verzetteln“, so Fraktions-Chef Peter Reinirkens. Bochum müsse eine eigene Lösung finden.

Kritik an SPD und CDU kommt von den Grünen. Beiden hätten sich mit ihrer Festlegung auf Höntrop „komplett verrannt – „zum Schaden der Stadt“, so Fraktions-Chef Manfred Preuß. Gleichwohl: Auch seine Fraktion votierte nicht für den Vorschlag der Verwaltung – weil lediglich ein Fraktionsmitarbeiter an der Ältestenratssitzung teilnehmen konnte, wie es heißt.