Bochum. Etwa 80 Millionen Euro gibt die Stadt 2017 mehr aus als sie einnimmt. Das Eigenkapitel sinkt weiter. Einige Unwägbarkeiten bleiben.

• Über Gewerbesteuer-Einnahmen auf Rekordkurs freut sich Kämmerer Manfred Busch
• Nächstes Jahr muss Bochum dennoch etwa doppelt so viele Schulden machen wie 2016
• Stadtwerke-Gewinne sinken, Personalkosten steigen

Da die Gewerbesteuern auf Rekordkurs liegen und mit voraussichtlich 167 Millionen Euro fast so hoch ausfallen wie im Spitzenjahr 2007 (169,4), schließt Kämmerer Manfred Busch das Haushaltsbuch 2016 mit einem geringeren Defizit als geplant. Es wird statt 65 Millionen Euro vermutlich nur etwa 45 Millionen Euro betragen. Im Haushalt 2017, den der Rat in seiner nächsten Sitzung am 8. Dezember beschließen will, wird allerdings wieder ein deutlich höheres Minus veranschlagt.

Kalkulierten Einnahmen von 1,35 Milliarden Euro werden Ausgaben von 1,43 Milliarden Euro gegenüberstehen. Das Haushaltsdefizit und damit die Neuverschuldung ist mit 82,7 Millionen Euro geplant. Damit würde das Eigenkapital Bochums, das 2009 noch 1,55 Milliarden Euro betragen hat, auf etwa 850 Millionen Euro sinken.

Belastungen in Millionenhöhe

Zwei nennenswerte Unwägbarkeiten können das Zahlenwerk noch verändern, erfuhren die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses gestern. Um einige Millionen Euro könnte die Umlage für den Landschaftsverband Westfalen steigen; der noch nicht ausverhandelte Anstieg ist für 2017 noch nicht berücksichtigt.

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Zudem drohen weitere Belastungen durch das Unterhaltsvorschussgesetz. Dann dürften zusätzliche Kompensationsmaßnahmen nötig werden, um auf dem Weg zum ausgeglichenen Haushalt 2022 nicht zu weit vom Etappenziel abzuweichen. Bis jetzt sieht das Haushaltssicherungskonzept zusätzliche Sparmaßnahmen von 9,6 Millionen Euro vor.

Stadtwerke-Gewinne schrumpfen

Verantwortlich dafür sind vor allem zwei Entwicklungen: steigende Personalkosten und eine sinkende Gewinnausschüttung der Stadtwerke. Das städtische Energieunternehmen wird, wie die Geschäftsführung in der Vergangenheit mehrfach versicherte, auch künftig weiterhin Gewinne von 50 Millionen Euro jährlich oder mehr abliefern. Das geplante Plus fällt aber bis 2022 um insgesamt 24,5 Millionen Euro geringer aus.

Steigen wird der vereinbarte Personalkostendeckel, da es unabweisbare Personalbedarfe etwa im U 3-Bereich, bei der Feuerwehr oder in den Bürgerbüros gebe, so der Kämmerer. Indes werde Bochum durch die strategische Personalplanung bis 2022 auch Ausgaben im zweistelligen Millionenbereich sparen.