Gegen ÓB Scholz sind außer Lothar Gräfingholt bislang keine Konkurrenten in Sicht
Von Sabine Vogt
Bislang steht erst ein Kandidat fest, der gegen Ottilie Scholz im Rennen ums Oberbürgermeisteramt antreten wird: Lothar Gräfingholt von der CDU. Alle übrigen Parteien haben sich noch nicht entschieden.
Offiziell aufs Schild gehoben wird Ottilie Scholz als Kandidatin am 24. November beim Nominierungsparteitag der SPD; am 26. Januar 2009 folgt die Wahlkreiskonferenz, auf der neben der OB- auch die Direktkandidaten nominiert werden. Die „heiße Wahlkampfphase” beginnt recht spät, etwa vier Wochen vor dem Kommunalwahltermin am 7. Juni. „Das Wahlprogramm werden wir am 9. Februar verabschieden”, erklärte Fraktionsgeschäftsführer Manfred Rakowski auf Anfrage. Schwerpunkte wollen die Sozialdemokraten auf Sozial- und Wirtschaftspolitik, Kultur und Stadtentwicklung legen.
Der Koalitionspartner hat sich noch nicht entschieden, ob er einen eigenen OB-Kandidaten aufstellen wird. Festhalten will er aber an Rot-Grün: „Für einige von uns ist es sinnvoller, grünes Profil auch personell nach vorn zu bringen. Wenn wir andererseits auf einen eigenen Kandidaten verzichteten und stattdessen zur Wahl von Ottilie Scholz aufriefen, erwarten wir durchaus Signale von ihr”, sagt Peter Borgmann, Kreisgeschäftsführer. Die Entscheidung werde wohl erst spät im nächsten Jahr fallen.
Inhaltlich soll mit der Klimaschutzpolitik ein Schwerpunkt gesetzt werden. Das Kommunalwahlprogramm werde zurzeit noch erstellt, ein Beschluss soll im März folgen.
Die FDP will „auf jeden Fall” einen eigenen Kandidaten fürs Oberbürgermeisteramt aufstellen. Im Januar/Februar, so Daniela Vogelsang aus der Fraktionsgeschäftsstelle, soll die Nominierung erfolgen. Ziel sei es, die Koalition abzulösen, die „das Geld aus dem Fenster schmeißt”. Auch die Koalitionsfrage halten sich die Liberalen noch offen.
Innerhalb der Bochumer Links-Partei ist noch offen, ob sie mit einem eigenen Kandidaten antreten wird: „Er oder sie müsste kein Parteimitglied sein, sondern lediglich die Position der Linken vertreten”, so Sprecher Ralf Lange. Bis Jahresende soll diese Frage geklärt sein. Ein Vorentwurf fürs Kommunalwahlprogramm werde unter den Mitgliedern derzeit debattiert; der Fokus liegt auf sozialen Themen. So setzt sich die Linke für ein Sozialticket und die Ausweitung des Bochum-Passes ein.