Bochum. Bochums finanzielle Belastung durch die Aufnahme von Flüchtlinge wird 2016 noch höher sein als 2015. Die Zahl der geduldeten Flüchtlinge wird steigen.

Etwa 35 Millionen Euro wird Bochum im laufenden Jahr für die Unterbringung von Flüchtlingen ausgeben. Abzüglich der 15,9 Millionen Euro, die Land und Bund für diese Aufgabe zur Verfügung stellen, bleibt eine Belastung von etwa 20 Millionen Euro, die die Stadt selbst stemmen müsse, so Kämmerer Manfred Busch.

Deshalb stimme es nur bedingt, dass Bochum von der Flüchtlingspauschale profitiere (wir berichteten), weil die Stadt Anfang Oktober erst 4000 der ihr zugewiesenen 5000 Flüchtlinge untergebracht, aber die volle Unterstützungsleistung erhalten habe. „Wir profitieren im Verhältnis zu anderen Kommunen, aber nicht absolut“, betont Busch. Und: „Wir haben ein sattes Defizit von 20 bis 25 Millionen Euro.“

Nächstes Jahr werden die Kosten wohl steigen

Für das kommende Jahr erwartet er sogar ein Minus von bis zu 30 Millionen Euro. Zwar werde die Zuweisung auf 37,2 Millionen Euro steigen. Aber Unterbringung, Personal und weitere Aufwendungen seien momentan mit 60 bis 65 Millionen Euro kalkuliert. Die Kosten pro Flüchtling belaufen sich – unter anderem abhängig von der Unterbringung – auf 10 000 bis 19 000 Euro pro Jahr, sie werden mit durchschnittlich etwa 14 500 Euro jährlich für Regelleistungen, Krankheitskosten, Unterkunft, Betreuung, Verwaltung, Sicherheit und Integration veranschlagt.

Mittlerweile erfüllt die Stadt auch fast das ihr vom Land zugewiesene Flüchtlingskontingent (1,9 Prozent der in NRW aufgenommenen Personen) in Höhe von 5087 Personen. Am Mittwoch kamen noch einmal 71 Personen. Insgesamt leben derzeit 4937 Flüchtlinge hier.

Momentan geht die Verwaltung davon aus, dass 2016 bis zu 7500 Flüchtlinge in der Stadt leben werden, davon gut 1000 in Erstaufnahmelagern des Landes. Weitere 1000 könnten nach Klärung ihres Status’ – so die vorläufige Annahme – die Stadt verlassen. Das größte Problem für die Kommunen, so Bochums Kämmerer, werde die Gruppe der geduldeten Personen sein, da Land und Bund nach einer abschlägigen Entscheidung eines Asylantrags für sie nur noch Geld für drei Monate überweisen. „Das ist Sprengstoff für die Zukunft“, so Busch, zumal die Zahl der Geduldeten deutlich steigen werde. Derzeit sind es in Bochum etwa 1100 Personen. Abgeschoben wurden im Laufe des Jahres etwa 80 Personen.